Versiegelte Parkanlage Bieber-Nord
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Mit dem Beschluss 021-26/DS-I(A)0163/2 vom 11.11.2021 bekennt Offenbach sich zum Konzept der Schwammstadt. Hierzu gehört die Entsiegelung von Flächen. Auf der Webseite der Stadt (https://www.offenbach.de/buerger_innen/umwelt-klima/meldungen/niederschlagwasser-satzung-18.05.2022.php) heißt […]
Anfrage: Konzept zur Durchsetzung der Einfahrtsbeschränkungen in die Fußgängerzonen
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Am 9. September 2021 hat die Stv-V beschlossen, den Magistrat zu beauftragen, „unter Einbeziehung der Zufahrtsberechtigten, ein Konzept zur Durchsetzung der Einfahrtsbeschränkungen in die Fußgängerzonen zu […]
Anfrage: Klimaallianz die Zweite
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Am 3. Januar 2023 haben wir die Anfrage zur Gründung der Klimaallianz (https://www.ofa-ev.de/anfrage-klima-allianz/) gestellt, am 23.03. haben wir eine Antwort bekommen (https://usercontent.one/wp/www.ofa-ev.de/wp-content/uploads/2023/03/Antwort-Klimaallianz2023-081.pdf). Leider gehen die Antworten […]
Anfrage: Stromanschlüsse bei der Deichsanierung
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Anfrage der Ofa-Fraktion nach § 50 HGO Vorbemerkung: Am 24.03.2022 erklärte Herr Stadtrat Paul-Gerhard Weiß in seiner Antwort auf unsere Anfrage „ Schadstoffemissionen am Mainufer reduzieren“, dass „festzustellen sei, dass die alleinige Zuständigkeit für eine Landstromversorgung für die Schifffahrt derzeit beim Bund verortet ist.“ Dies lässt außer acht, dass die Stadt […]
Antikorruption und Transparenz
Es hat vier Jahre gedauert, bis endlich die Antikorruptionsrichtlinie der Stadt Offenbach veröffentlicht worden ist, auf der Seite der „Stabsstelle Datenschutz und Antikorruption“. Wahrscheinlich wäre sie bis zum Sankt-Nimmerleinstag geheim gehalten worden, wenn wir nicht eine Anfrage gestellt hätten. Da hat es plötzlich nur noch vier Tage gedauert, bis die Richtlinie auch für alle Bürger […]
Anfrage Ofa – Umsetzung des Maßnahmensteckbriefs „Pflege und Entwicklung von Streuobstflächen“
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget. Julia Endres und Helge Herget (Ofa e.V.) die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: In der Antwort auf unsere Anfrage zum Thema „Streuobstwiese Ecke Germania- und Würzburger Straße“ vom 04.11.2022 heißt es: […]
Anfrage: Klima-Allianz
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget. Julia Endres und Helge Herget (Ofa e.V.) die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Die Stadt Offenbach startete am 16. Mai 2022 den Gründungsprozess für eine „Klima-Allianz Offenbach“. Das unabhängige, überparteiliche Gemeinschaftsprojekt […]
<strong>Fragen zu den Antworten des Stadtverordnetenvorstehers vom 15.12.2022 auf unsere Anfrage vom 02.12.2022</strong>
Offenbach, den 21.12.2022 Anfrage der Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget, Julia Endres und Helge Herget (Ofa e.V.) nach § 50 HGO Sehr geehrter Herr Färber, vielen Dank für die Antwort auf unsere Anfrage und Ihre Umdeutung des Adressaten. Wir haben dazu einige Nachfragen und eine Bitte: Unsere Bitte betrifft die Kommunikation: Dürfen wir auch in Zukunft […]
<strong>Nachfrage zur Antwort auf unsere Anfrage vom 06.11.2022 zum Thema „Politische Werbung am Wilhelmsplatz“</strong>
Anfrage der Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget, Julia Endres und Helge Herget (Ofa e.V.) nach § 50 HGO Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget. Julia Endres und Helge Herget (Ofa e.V.) die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: In […]
Bericht zu Ökopunkten Waldwirtschaft
Vorbemerkung: Bei der Sitzung der Stadtverordneten am 02. Dezember 2021 wurde der Beschluss 2021-26/DS-I(A)0174/1, 2021-26/DS-I(A)0174 gefasst. Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, wie viele Öko-Punkte durch eine Herausnahme der wirtschaftlichen Nutzung des Waldes oder durch andere naturschutzfachliche Aufwertungsmaßnahmen im Wald gesammelt werden können. Im Magistratsantrag 2021-26/DS-I(A)0413 heisst es, dass dieser in Arbeit […]
