<strong>Nachfrage zur Antwort auf unsere Anfrage vom 06.11.2022 zum Thema „Politische Werbung am Wilhelmsplatz“</strong>
Anfrage der Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget, Julia Endres und Helge Herget (Ofa e.V.) nach § 50 HGO Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget. Julia Endres und Helge Herget (Ofa e.V.) die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: In […]
Bericht zu Ökopunkten Waldwirtschaft
Vorbemerkung: Bei der Sitzung der Stadtverordneten am 02. Dezember 2021 wurde der Beschluss 2021-26/DS-I(A)0174/1, 2021-26/DS-I(A)0174 gefasst. Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, wie viele Öko-Punkte durch eine Herausnahme der wirtschaftlichen Nutzung des Waldes oder durch andere naturschutzfachliche Aufwertungsmaßnahmen im Wald gesammelt werden können. Im Magistratsantrag 2021-26/DS-I(A)0413 heisst es, dass dieser in Arbeit […]
Anfrage: Digitalisierung der Verwaltung, Open Data für Bürger, offene Formate und Bürgerbeteiligung
Vorbemerkung: Die Bundesregierung will einen Rechtsanspruch auf Open Data einführen. Allerdings stehen der technischen Umsetzung noch etliche Hürden entgegen. Um diese zu überwinden, stehen in der Open-Data-Community offene Datenstandards und Anwendungen bereit (siehe https://netzpolitik.org/2022/open-data-wie-ein-datenstandard-die-digitale-verwaltung-oeffnen-kann/). Die Qualität von veröffentlichten Daten kann mit einem von Tim Berners Lee vorgeschlagenen Fünf-Sterne Modells einfach veranschaulicht werden (siehe https://openall.info/formate/daten-offenlegen/funf-sterne-modell/) Es […]
Anfrage: Antikorruptionsrichtlinie
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget. Julia Endres und Helge Herget (Ofa e.V.) die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Im Haushaltsentwurf 2023, S. 112, wird als Rechtsgrundlage eine „Antikorruptionsrichtlinie der Stadt Offenbach am Main“ angeführt. Leider finden […]
Anfrage: Rathaus-TV
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget. Julia Endres und Helge Herget (Ofa e.V.) die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: 2011 wurde in der Stadtverordnetenversammlung zum ersten Mal ein Antrag zu einem Rathaus-TV gestellt und ein Beschluss gefasst. […]
Anfrage: Mentoringprogramm für politisch interessierte Jugendliche Anfrage:
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget. Julia Endres und Helge Herget (Ofa e.V.) die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Am 25. Oktober 2021 hat die Ofa-Fraktion einen Antrag zu einem Mentoringprogram für Jugendliche gestellt (https://pio.offenbach.de/index.php?aktiv=doc&docid=2021-00017641&year=2021&av_dokument_id=17641&view=). Diesen Antrag […]
Anfrage: Forderungsverzicht der SOH
Vorbemerkung: Aus der Antwort auf unsere Anfrage geht hervor, dass in den Jahren 2019 bis 2022 Mietzahlungen gestundet wurden, gegen BürgBürgschaften und Besserungsscheine. Damit sollte eine gesamte Jahresmiete „ausständig“ sein. Hierzu haben wir folgende Nachfrage: Welche Möglichkeiten oder Maßnahmen werden hier ergriffen, um es nicht zu weiteren kritischen, finanziellen Situationen der Stadiongesellschaft kommen zu lassen?
Anfrage: <strong>Gewinnsituation der EVO</strong>
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget. Julia Endres und Helge Herget (Ofa e.V.) die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Als Folge der internationalen Politik hat sich der Pelletpreis stark erhöht. Im Vergleich vom Oktober 2022 zum Oktober […]
Anfrage: Politische Werbung am Wilhelmsplatz
Offenbach, den 06.11.2022 HerrnStadtverordnetenvorsteherStephan Färberim Hause Anfrage der Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget, Julia Endres und Helge Herget nach § 50 HGO Politische Werbung am Wilhelmsplatz Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget. Julia Endres und Helge Herget (Ofa e.V.) die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte […]
Anfrage: Stand der Renaturierung der Bieber
Offenbach, den 04.11.2022 HerrnStadtverordnetenvorsteher Stephan Färber im Hause Anfrage der Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget, Julia Endres und Helge Herget nach § 50 HGO Stand der Renaturierung der Bieber Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget. Julia Endres und Helge Herget (Ofa e.V.) die nachstehende Anfrage an den Magistrat […]
