Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget. Julia Endres und Helge Herget (Ofa e.V.) die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist.
Vorbemerkung:
Als Folge der internationalen Politik hat sich der Pelletpreis stark erhöht. Im Vergleich vom Oktober 2022 zum Oktober 2023 hat er sich verdreifacht (https://depv.de/pelletpreis#6itk7). Damit dürfte sich die Gewinnsituation der EVO stark verbessert haben.
Hierzu haben wir folgende Fragen:
- Besteht die Gefahr, dass durch die Übergewinndiskussion dieser Gewinn abgeschöpft wird?
- Kann man diesen Übergewinn zur Kompensation der inflationären Kosten beim ÖPNV einsetzen?
- Sind gegebenenfallls noch Reservern vorhanden, um Verbesserungen, die im Nahverkehrsplan vorgeschlagen worden sind, durchzuführen?
- Gibt es hierfür schon Überlegungen und wie sehen die aus?
