Berichte aus der Stadtverordnetenversammlung



04.12.2025	45. Sitzung: Haushaltsdebatte, Regionalplan: wann platzt die Stadt? Noch mal Wasserkonzept Tagesordnung Der Haushalt 2026 – Nachfragen Die Haushaltsreden SPD Grüne CDU FDP Linke AFD Ofa Freie Wähler Neuaufstellung des Regionalplans Südhessen Grundsatzentscheidung über die zukünftige Stadtentwicklung Kommunales Wasserkonzept Finanzierung Station Mitte
06.11.2025	44. Sitzung: Wasserkonzept zurückgezogen, Taubenschutz abgelehnt, großspurige Versprechungen Beginn: Ferdinand-Kallab-Preis Tagesordnung: Wasserkonzept wird zurückgezogen Betongerippe am Kaiserlei und Pläne mit der AGB Waldentwickungskonzept Tierschutz für Tauben Ergänzung der Gefahrenabwehrverordnung zu Lachgas Friedhofssatzung Kulturkarree Geoportal und Open Data-Portal: Schwenke kriegt einen Wutanfall und Helge auch
25.09.2025	43. Sitzung: Gewohnte Beschimpfungen, Chlorwasser, Hochzeitstauben, Show mit nichts dahinter Jahresabschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vorlegen Wasserversorgung in Offenbach: Antrag wird abgelehnt und umgesetzt Keine Hochzeitstauben in Offenbach Finanzbericht der Stadt Offenbach am Main: : Eine noble Geste des OB, leider ohne Konsequenzen
29.08.2025	42. Sitzung: Kommt endlich das Open-Data-Portal? Transparenz in Offenbach? Nein danke! Der neue Sitzungssaal Tagesordnung Messnetz für Umweltdaten Neubau der Emmy-Noether-Schule Müllsünder mit Video-Überwachung überführen Barrierefreie Wahllokale Korporative Mitgliedschaft bei Transparency Deutschland
03.07.2025	41. Sitzung: Beschimpfungen mit Deja-Vus, Katzensch.verordnung, Billigbetreuung für Grundschüler Tagesordnung: Der Antrag der BI Bieber-Waldhof wird abgesetzt Gefahrenabwehr am Bieberer Berg Stadtelternbeirat und Stadtschülerrat kommunalpolitisch stärker einbeziehen Neuverteilung der Mittel für die Umsetzung des Rechtsanspruchs von Grundschulkindern auf Ganztagsbetreuung Katzenschutzverordnung Parlament verkleinern und Ortsbeiräte schaffen
22.05.2025	40. Sitzung: Sylvesterfeuerwerk, Hafenmarina, Bäume auf dem Maindeich, mal wieder Transparenz Tagesordnung Gefahrenabwehr am Bieberer Berg Verbotszonen für Feuerwerk Ausschreibung Hafenmarina Canabis-Verbot auf Offenbacher Festen Ertüchtigung der Main-Winterdeiche Mehr Transparenz von Lobbyismus in Offenbach
27.02.2025 20.03.2025	38. und 39. Sitzung: Der Haushalt reicht vorne und hinten nicht! Wofür ist Geld da und wofür nicht? Tagesordnung Nachfragen zum Haushalt Die Haushaltsreden SPD Die Grünen CDU Linke AFD FDP Ofa Freie Wähler Anträge zu den Produktbereichen Ofa: E-Government stärken Ofa: JUZ ins Kaufhofgebäude Ofa: Wohnumfeld Bieber-Waldhof West Ofa: Instandhaltung Park- und Gartenanlagen Das Wassersprühfeld im Leonhard-Eißnert-Park
29.01.2025	37. Sitzung: Knapper Wohnraum, Millionengrab Kaufhof, B448, Demokratiesimulation Tagesordnung: Absetzung unseres Antrags zu Verbotszonen zu Feuerwerk Tagesordnung: Dringlichkeitsantrag zur Station Mitte (ehemaliger Kaufhof) Schritte gegen überhöhte Mieten Waldwirtschaftsplan 2025 Betreibermodell Hafenmarina Freifunkförderung Öffentliche Toiletten Bebauungsplan B448 Nutzungskonzept für das Kaufhofgebäude Recycling von Wahlplakaten Zweckentfremdung von Wohnraum
05.12.2024	36. Sitzung: Gemeinwohlorientierte Marina?, Häusliche Gewalt, Missachtung der Fußgänger, überhöhte Mieten, Grüner Eigenbetrieb und mehr Fragestunde Die Hafenmarina: Der OB und die Koa wollen keine Festlegung auf Gemeinwohlorientiertheit Rettung der Musikschule Runder Tisch zur häuslichen Gewalt Grundsteuer C in Offenbach? Ertüchtigung von 34 Signalanlagen Förderrichtlinie für private Baumpflanzungen Schritte gegen überhöhte Mieten GEO Grüner Eigenbetrieb Offenbach
11.11.2024	35. Sitzung: Knauserigkeit und Zeitverplemperei Tagesordnung Tiny Forests – Wildholzinseln für Offenbach Förderung des Frankfurter Freifunkvereins Digitale Bereitstellung von Schulwegplänen
10.10.2024	34. Sitzung: Kuscheln und werben, huch, warum war der Haushalt falsch? Huch, Transparenz der Digitalisierung? Nicht mit uns! Preisverleihung, Tagesordnung und Stream Der Nachtragshaushalt Hafengarten verstetigen Mehr Transparenz in der Digitalisierung
30.09.2024	33. Sitzung: Sondersitzung zum Nachtragshaushalt – Die Kasse ist leer
05.09.2024	32. Sitzung: Wer kann seit neustem mit wem? Keine digitale Fortbildung für Senioren, keine Evaluation des Masterplan und mehr Tagesordnung: Hafenmarina wieder verschoben Tagesordung: Antrag zum Akteneinsichtsausschuss vorläufig zurückgezogen Bauprojekt Leben am Ledermuseum Kommunenwettbewerb Kommunal.Digital.Genial – mit SPD-Lügen Übernachtungssteuer für Offenbach Bebauungsplan Innocampus Check-up des Masterplans Hitzeschutz erweitern KJK ins Kaufhofgebäude Radstreifen Testbetrieb Waldstraße Gründung des „Grünen Eigenbetriebs Offenbach“ (GEO) und Wahl der Mitglieder der Betriebskommission
04.07.2024	31. Sitzung: Hafenmarina wieder verschoben, Rettung der Musikschule, Bieber-Waldhof, Digitalisierung, Beschimpfungen Tagesordnung: Hafenmarina noch mal verschoben Rettung der Musikschule SEM Bieber-Waldhof einfrieren, bis die Finanzierung geklärt ist Qualifizierte elektronische Signaturen
06.06.2024	30. Sitzung: Katzenschutzverordnung abgelehnt, Shitstorm zur Finanzierung zu Stadiongesellschaft, Hafenmarina abgesetzt, Bieber-Waldhof Tagesordnung: Marina wird verschoben Zu Beginn der Sitzung Katzenschutzverordnung Stadiongesellschaft Grundstückserwerb in Bieber-Waldhof
25.04.2024	29. Sitzung: Hunde, Katzen, Bäume, Begrünung, ÖPNV und städtische Gebäude Tagesordnung: Marina wird zurückgezogen Tagesordnung: Katzenschutzverordnung wird verschoben Hundefreilaufflächen in Offenbach Stoppt Gewalt an Frauen Baumbestand in Offenbach Stadtbegrünungssatzung Forderungsverzicht Stadiongesellschaft Rücknahme einiger ÖPNV-Kürzungen Kein Abriss des Wiener Hofs
21.03.2024	28. Sitzung: Vergiftete Diskussionskultur, Streit um den Hafen, Rederecht für das KJP, kein Interesse an Digitalisierung Tagesordnung Marina wird abgesetzt TOP 5: Rederecht für das Kinder- und Jugendparlament TOP 6: Nachhaltige und gesunde Ernährung TOP 12: Beteiligung am „The Things Network“ (TTN) TOP 14: Verkehrschaos vorbeugen – Laska-Brücke erhalten TOP 19: Rücknahme Grundstück Herrnstraße 38 TOP 20: Kulturort Bücherturm TOP 33 Rathaus-Pavillon
01.02.2024	27. Sitzung: komunales Wahlrecht für alle, Kaufhof, blitzartige Umsetzung eines Ofa-Antrags, Recycling von Wahlplaketen Bündnis für biologische Vielfalt Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer Kauf des Kaufhofs Verwaltungssprache muss den amtlichen Regeln entsprechen Menstruationsprodukte Informationsfreiheitsportal: Blitzartige Umsetzung eines Ofa-Antrags in vorauseilendem Gehorsam Höhere Essensgebühren in Kitas Recycling von Wahlplakaten
30.11.2023	26. Sitzung: Haushalt, Reden, Potemkinsche Dörfer, unsere zukünftige Wasserversorgung, Bieber-Waldhof, B448 und Laskabrücke Vorbereitung auf die Sitzung und Fragen Tagesordnung: Ein Plan, die Biodiversität zu beeinträchtigen hat noch keine Auswirkungen auf die Biodiversität Haushaltsreden SPD Gruene CDU Linke AFD FDP Ofa Freie Wähler Beratung einzelner Produktbereiche Kommunikation mit fremdsprachigen Mitbürgern Deichverstromung Einige Abstimmungen zum Haushalt Beitritt zum Wasserverband Hessisches Ried Besonderes Vorkaufsrecht für Bieber-Waldhof B448 und Laskabrücke
19.10.2023	25. Sitzung: Wasserqualität, Naturschutzbeirat, ätsch, wir machen das doch schon längst, Krawall und Zeitverzögerungen Verleihung des Ferdinand Kallab-Preises Haushalt 2024 Bademöglichkeit im Hafenbecken: machen wir doch schon längst! Wahl des Naturschutzbeirats Leerstandsmanagement: ätsch, das machen wir doch schon längst! Ideen und Beschwerdemanagement Grundstückserwerb Friedrichsstraße Antidiskriminierungsstelle
14.09.2023	24. Sitzung: Beschimpfungen und Trollgeschrei, Bauvorhaben am Ledermuseum, Zweckentfremdung von Wohnraum, Erweiterung Bahntrasse oder Tunnel? Tagesordnung Abgesetzt: Wahl zum Naturschutzbeirat Abgesetzt: Unser Antrag zur Bademöglichkeit im Hafenbecken Nicht abgesetzt: TOPs 31 und 32: Bebauungspläne Kaiserlei Bauvorhaben am Ledermuseum Ökologische Aspekte des Flächennutzungsplans Ferienwohnungssatzung Fern- und Nahverkehrsanbindungen an Offenbach Grundstückserwerb Nordring und Bebauung am Kaiserlei
20.07.2023	23. Sitzung: Wehret den Anfängen! Abnicken der Projekte von Privatinvestoren? Grüne Zirkelschlüsse… Wettlauf zwischen Klimawandel und Bürokratie Gedenken an das Attentat von Stauffenberg Tagesordnung: Absetzung des TOPs 16 zum Städtebaulichen Vertrag zu „Leben am Ledermuseum“ Top 7: Trinkwasserressourcen nicht gefährden TOP 8: Schachfeld am Mainufer TOP 17: Kostenlose Schwimmkurse und Eintritt für Kinder, gestört durch menschenverachtenden Krawall TOP 19: Entsiegelung von Schulhof- und Kitaaußenflächen TOP 20: Aufwertung der Parkanlage Leonhard-Eißnert-Park TOP 21: Stadttaubenmanagement in Offenbach Weitere Anträge TOP 4 Akteneinsichtsausschuss TOP 6: Fehlbelegungsabgaben TOP 11: Kooperationsvertrag mit der HFG TOP 12: Förderrichtlinie Klimaanpassung TOP 13: Nahverkehrsplan TOP 18: Minderjährigen-Haftung
29.06.2023	22. Sitzung: Neue Fluglärmkartierung, Beschlussumsetzungen, Wahlsichtwerbung, Partnerschaft für Demokratie Kurze Tagesordnung, lange Redebeiträge: Dieses Mal nur fünf Stunden Förderung von Passivem Schallschutz nach der neuen Lärmkartierung 2022 Aktueller Stand der Beschlussumsetzungen Richtlinien zur Wahlsichtwerbung Begleitausschuss der „Partnerschaft für Demokratie“ Kurzbemerkung zu einigen weitere Anträgen
11.05.2023	21. Sitzung: Antrag des Ausländerbeirats, mehr Rechte für die Kommunen, Taxistand vor den Kickers, Bauen in Bieber Waldhof? Seniorenrat Stream, Liveticker, neue Tagesordnung und mehr Ein historisches Ereignis: Der Ausländerbeirat stellt seinen ersten Antrag Heimwegtelefon Beitritt zu „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten“ Taxistand vor dem Stadion an der Bieberer Straße Aufhebung des Beschlusses zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Bieber Waldhof West“ Satzung und der Wahlordnung des Seniorenrates
09.03.2023	20. Sitzung: Antragsklau und Digitalisierung, Verkehr und noch mal Verkehr, Tierschutz und Biber in Bieber Die Vergänglichkeit der Rathaus-TV-Videos Die Tagesordnung: Reihenfolge nach Regel oder nach Koa-Mehrheit? „Station Mitte“: was wird aus der Stadtbibiliothek Kostenbeiträge für die Betreuung von Tagespflegekindern Anhörungs-, Vorschlags- und Rederecht für das Kinder- und Jugendparlament Verkehrsentwicklungsplan 2035 Neubau Gymnasium Digitalisierung: Antragsklau und raus aus dem Hinterzimmer Katzenschutzverordnung Konzept Mensch und Natur – oder Wunsch und Wirklichkeit Schutz des Bibers in Bieber Termin für die Oberbürgermeisterinwahl Noch mal Verkehr: die Waldstraße
02.02.2023	19. Sitzung: Videoübertragung, neuster Koa-Trick „Verwaltungshandeln“ ,Digitalstrategie, Respekt vor der Demokratie oder Hinterzimmer? Neuerung 2023: Rathaus-TV Preis an Lernbegleiter und Lernbegleiterinnen an Schulen Akteneinsichtsausschuss Qualifizierung von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der ESO in der Streuobstwiesen-Pflege Digitalstrategie für Offenbach Klimaangepasstes Waldmanagement Nutzung der Videokonferenzsoftware HessenConnect 2.0 Direkte Kontakte zu Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Verwaltung Kunstrasen Hauptbahnhof Kostenmonitoring bei städtischen Bauprojekten
12.12.2022	18. Sitzung: Haushaltsreden, die Angst der vielen vor schlechter Presse, nicht gedeckte Waldwirtschaft, Turbo-Ankauf verschiedenster Grundstücke Haushaltsreden: SPD B90/Grüne CDU Linke AFD FDP Freie Wähler Ofa Beratung der Produktbereiche 01 – 16 PB 01: Wer hat Angst vor schlechter Presse? PB 09: Der zweite Schritt vor dem ersten in Bieber-Waldhof? PB 13: Biologische Vielfalt oder Ökopunkte? Zum Schluss
21.11.2022	17. Sitzung: Haushalt, Koa gegen mehr Menschenwürde im Jobcenter, Intransparenz beim Kulturstipendium, keine Veröffentlichung der Sitzungsniederschriften, vernachlässigte Streuobstwiesen Haushaltsrede Einschränkung des Trinkwasser Wohlfühlantrag: Projekt des gemeinschaftlichen Wohnens Besserer Datenschutz bei „öffentlichen Zustellungen“ im Jobcenter Jobcenter Kulturstipendium Balkonkraftwerke, Leinenpflicht Veröffentlichung der Sitzungsniederschriften Nicht gepflege Streuobstwiesen Umbau Fröbelschule Und zum Schluss ein Abschied
20.10.2022	16. Sitzung: Oppo-Anträge immer abgelehnt, Trauerhalle, Smart-City, Landschaftspflegeverband?, Abwärme des Rechenzentrums Etwas längere Einleitung: Wie geht die Koa mit Oppo-Anträgen um? Bürgerbegehren Radentscheid Öffentlichkeitsarbeit für die Stadtpolizei The never ending story: Die Trauerhalle mal wieder Bürgerbeteiligung bei Smart City-Vorhaben Beitritt zum Landschaftspflegeverband Offenbach Abwärme des Rechenzentrums Nasses Dreieck Hundelaufflächen Wegweiser-App für Menschen mit Behinderung Mainuferparkplatz: Umwelt- und Aufenthaltsqualität Schulentwicklungsplan Beschlussaufhebung „Sicherheit im Straßenverkehr stärken“ Outdoorklassen
15.09.2022	Tagesordung Grundsatzbeschluss Radentscheid Gestaltungssatzung und Gestaltungssatzungen Klimarelevanzpüfung politischer Vorgaben Meldeplattform für Angsträume Klimafunktionskarten Parkplätze für Carsharing Live-Streaming der Stadtverordnetensitzungen Streuobstwiesen in Offenbach Einige weitere Anträge
21.07.2022	Mäuschen, Wohlfühlen, Spielplatz Politisches Mentoring für Mädchen und junge Frauen Menstruationsprodukte – oder wie kann man Kosten hochrechnen, dass alle erst mal in Ohnmacht fallen? Evaluation Orientierungsrahmen für Bildung Erste-Hilfe-Kurse an Schulen Bewässerungsbedingungen für den Offenbacher Baumbestand Online-Fundbüro Kommunaler Aktionsplan gegen Kinderarmut Sauberkeit an der Rathaustiefgarage Zweite Verlängerung einer Bebauungsfrist Neues Gymnasium Eso und Trauerhalle Ertastbare Straßenschilder für Sehbehinderte Umgang mit Spenden und Sponsoring der städtischen Gesellschaften Evaluierung Masterplan der Stadtentwicklung
23.06.2022	13. Sitzung: Gong und Rekorde, keine Transparenz, keine Bürgerbeteiligung Vor Beginn: Es gongt Tagesordnung TO II: Was nicht diskutiert wurde Wohnen in Offenbach Digitalisierungsbeirat einrichten Warum einfach, wenn es kompliziert geht? Wie ein Änderungsantrag zum Ergänzungsantrag wurde Stadt soll Initiativen beitreten???? Waldzoo Open Data-Portal für Offenbach Ideenplattform für Offenbach Mal wieder: Polizei-Pavillon und Kostensteigerungen ÖPNV-Maßnahmen transparent machen
19.05.2022	12. Sitzung: „Feier“, ÖPNV, ÖPNV, ÖPNV, B448, Abstimmungen, Verschiebungen Tagesordnung und Feier Zusammenstreichen des ÖPNV! Unser Antrag zum Akteneinsichtsausschuss Weitere Anträge: verschoben oder abgestimmt Verbindungsstraße von B448 zur Mühlheimer Straße
0.03.2022	11. Sitzung: Wahl, Innenstadt, Verkehr, Bebauung, Freifunk, Nachhaltigkeit, Digitalisierung und Geschrei und Drama Zu Beginn TOPs 4 und 4a Wiederwahl von Stadtrat Paul-Gerhard Weiß TOPs 5-7: Zusammensetzung der Volkshochschulkommission TOP 8: Fußgängerampelschaltungen TOPs 9 und 10: Gießkannen und Feiern TOP 11: Hundelaufflächen TOP 12: Projektstände der Schulbaumaßnahmen TOP 13: KWU-Türme TOP 14: „Offenbach Open“ ergänzen durch Freifunkförderung TOP 15: Anlagerichtlinie TOP 16: Globale Nachhaltige Kommunen TOP 17: Verbesserung der Schulwegesicherheit TOP 20: Bebauungsplan Bürgel TOP 30: Bundesprogramm Zukunftsfähige Innenstädte TOP 32: Bericht über Digitalisierung
27.01.2022	10. Sitzung: Eklat zu Beginn, Mentoring-Programm, Stinkschiffe am Main, Abfangjäger Preisverleihung an „Lebbe gehd waider“ Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus Solitaritätserklärung mit Kassel Mentoringprogramm für politisch interessierte Jugendliche Stinkschiffe am Main – SPD lehnt ihren eigenen früheren Antrag ab Rathaus-TV Parkplätze für das Ketteler-Krankenhaus Weitere Anträge
02.12.2021	9. Sitzung: Das bisschen Haushalt … Der Haushaltsenwurf Unsere Haushaltsrede Weitere Haushaltsreden Feierstunde Nutzungsagentur Förderung junger Frauen
11.11.2021	8. Sitzung: Transparenz, Information über Förderung, Schulung für Kulturschaffende, schnellere Renaturierung der Bieber, Digitale Haushaltsvisualisierung Transparente Stadtpolitik Menstruationsprodukte Schulungsreihe für Kulturschaffende Familien über Förderung informieren Finanzielle Förderung für das Frankfurter Kultur- und Freizeitticken (KUFTI) Priorisierung der Renaturierung der Bieber Digitale Visualisierung des Haushalts Weitere Anträge Erhalt des Wasserhäuschens am Starkenburgring
07.10.2021	7. Sitzung: Radentscheid, Verhinderung von Transparenz mit Intransparenz, Zukunft der Stadtbibliothek, Demokratiesimulation und kein Respekt vor Anfragen Radentscheid Sitzordnung Tagesordnung: Dringlichkeitsantrag zur Information für Familien abgelehnt Tagesordnung: Transparenz verhindern mit Intransparenz Tagesordnung: Wahlen ganz zu Anfang Demokratiesimulation: Zukunft der Stadtbi bliothek Erweiterung Kernbereich Innenstadt Unsere Anfragen zur Luca-App Freie Fahrt für freie Bürger
09.09.2021	6. Sitzung: Wer schreibt gute Anträge? Wer wertschätzt die demokratischen Regeln? Sind Äpfel relevant? AFD, SPD und Grüne mögen unsere Anträge nicht Versenkbare Poller in der Großen Marktstraße Hundewiese an der Puteeaxpromenade Verwaltungsrat der Sparkasse Hochzeitsallee Städtischen Gartenbau fördern Streuobstwiesen: Nutzung gegen Pflege Bewegungsparcours am Grünring Cannabis-Modell Aktive Ortskerne Bieber und Bürgel – oder: Missachtung demokratischer Verfahren
15.07.2021	5. Sitzung: Mammutpensum, merkwürdige Prioritäten, Abstimmungsdisziplin der Koa und „kritische Bürger sind lästig“ Erste Priorität der neuen Koalition: Posten! Desinfektionsmittel retten Einhaltung von Vorschriften Die schlechteste Informationsfreiheitssatzung im bundesweiten Vergleich Lackmustest bestanden Die digitale Bauakte Der „Trojaner“ im Antrag: Vorläufiger Planungsstopp Waldhof-West oder „Ist der Masterplan ein Tabu?“ Kürzungen im ÖPNV Jugendhilfe-Ausschuss: Noch ein Sitz für die Ofa-Fraktion! Keine öffentliche Toilette für den Roland-Park im Senefelder-Quartier Historische Ortskerne Bieber, Bürgel, Rumpenheim Wahl der sachkundigen Einwohner und Einwohnerinnen in die Ausschüsse und Kommissionen Abluftanlagen für die Offenbacher Schulen: sachlicher Pragmatismus nicht gefragt Lichtzeichenanlagen: freie Fahrt fürs Auto
24.06.2021	4. Sitzung: Klimaziele in die Tonne getreten, Kommissionen gewählt, viel geredet, TOPs verschoben
15.06.2021	Sondersitzung: Posten statt Politik, Beleidigungen statt Sachargumente
20.05.2021	2. Sitzung
21.04.2021	Konstituierende Sitzung