Anfrage: Open-Data-Portal und Open-Smart-City-Strategie
25.01.2024 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Am 13.Juni 2022 hat unsere Fraktion einen Antrag in der Stadtverordnetenversammlung gestellt, in dem wir ein Open Data-Portal für die Stadt beantragen. Dieser Antrag wurde […]
Anfrage: Fassade Kaufhof
Anfrage der Fraktionen Ofa und CDU Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion und der CDU-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat, mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Das Gebäude des ehemaligen Kaufhof in Offenbach verfügt bekanntermaßen über eine historische […]
Antwort: Cybersicherheit in der Offenbacher Verwaltung
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, o.g. Stadtverordnetenanfrage beantwortet der Magistrat wie folgt: Ofa: In der Antwort ist unsere Vorbemerkung weggelassen worden. Wir fügen sie hier noch mal ein: Vorbemerkung: Am 23. Juni 2022 hat die Stadtverordnetenversammlung den Beschluss 2021-26/DS-I(A)0278 gefasst. Danach soll soll der Magistrat zur Reduktion der Risiken und Folgen eines Cyberangriffs ein Informationssicherheitskonzept auf […]
Antwort: Parken für Messebesucher
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Fraktion der Ofa hat o. g. Anfrage an den Magistrat gerichtet, hierzu wird wie folgt berichtet: Vorbemerkung: Im Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept Zukunft Stadtgrün ist die Einzelmaßnahme „8: Mainuferparkplatz“ aufgeführt. Sie sieht die Entsiegelung und Umgestaltung des Mainuferparkplatzes vor. Dabei sollen sowohl ein Park entstehen (im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Zukunft Stadtgrün“) […]
Anfrage: Transparente Stadtpolitik – Ergänzungen im PIO
03.12.2023 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an Sie, den Stadtverordnetenvorsteher, mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Am 11.11.2021 hat die Stadtverordnetenversammlung den Beschluss 2021-26/DS-I(A)0112/1 gefasst. Damit wurde der Stadtverordnetenvorsteher gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. Ob die Anfragen der […]
Anfrage: Einfahrtsbeschränkungen in die Fußgängerzonen
03.12.2023 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Am 09.09.2021 hat die Stadtverordnetenversammlung den Beschluss 2021-26/DS-I(A)0060/1 gefasst. Danach wird der Magistrat beauftragt, unter Einbeziehung der Zufahrtsberechtigten, ein Konzept zur Durchsetzung der Einfahrtsbeschränkungen in […]
Anfrage: Videoüberwachungssysteme im Stadtgebiet
03.12.2023 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Gemeinsam mit dem Polizeipräsidium Südosthessen betreibt die Stadt Offenbach seit 2004 Videoüberwachung an mehreren Stellen innerhalb des Stadtgebiets: Die Bürgerrechtsgruppe Datenschützer Rhein Main hat am […]
Anfrage: Cybersicherheit in der Offenbacher Verwaltung
Offenbach, den 24.11.2023 HerrnStadtverordnetenvorsteherStephan Färberim Hause Anfrage der Ofa-Fraktion nach § 50 HGO Cybersicherheit in der Offenbacher Verwaltung Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Am 23. Juni 2022 hat die Stadtverordnetenversammlung den […]
Anfrage: Parken für Messebesucher
26.10.2023 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Im Integierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept Zukunft Stadtgrün ist die Einzelmaßnahme „8: Mainuferparkplatz“ aufgeführt. Sie sieht die Entsiegelung und Umgestaltung des Mainuferparkplatzes vor. Dabei sollen sowohl ein […]
Anfrage: Versiegelte Parkanlage Bieber-Nord die zweite
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Am 12.04.2023 haben wir die Anfrage „ Versiegelte Parkanlage Bieber-Nord“ gestellt, am 07.07. haben wir eine Antwort bekommen. In der Antwort auf Frage 6 („Warum wurde […]
