Anfrage der Fraktionen Ofa und CDU

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

gemäß § 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion und der CDU-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat, mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist.

Vorbemerkung:

Das Gebäude des ehemaligen Kaufhof in Offenbach verfügt bekanntermaßen über eine historische Fassade. Es gibt dem Vernehmen nach Aussagen von Fachleuten aus dem Bereich Denkmalpflege und Bauen im Bestand, dass diese Fassade zwar beschädigt sei, aber trotzdem restauriert werden könne.

Nun berichtet die op-online Gegenteiliges (op-online, 18.12.2023, „Stadt entwickelt nun konkretere Pläne für das Offenbacher Kaufhof-Haus“).

„In Offenbach war ursprünglich geplant, ein Teil des Geldes für eine Untersuchung der Fassade zu nutzen. Inzwischen wurde jedoch bekannt, dass die alte Fassade größtenteils zerstört ist – die Stadt hat daher Abstand von dem Vorhaben genommen. Man werde das Geld nutzen, um zu untersuchen, was an zeitweiliger oder dauerhafter Nutzung in dem ehemaligen Warenhaus möglich ist, sagte Oberbürgermeister Felix Schwenke.“

Hierzu folgende Fragen:

  1. Auf welcher Grundlage erfolgte die Annahme, dass die Fassade zerstört sei? Wer hat diese Annahme formuliert?
  2. Gibt es ein entsprechendes Gutachten oder eine Untersuchung?
  3. Falls ja, auf welchem Weg kann dieses Gutachten bzw. der Bericht über die Untersuchung übermittelt oder eingesehen werden?
  4. Falls nein, wird ein entsprechendes Gutachten bzw. eine Untersuchung noch beauftragt?
  5. Ist der Denkmalbeirat in die Erörterung des Erhaltungszustands bzw. der angedachten mit dem Fördergeld zu finanzierenden Maßnahmen eingebunden worden?

gez.
Dr. Annette Schaper Herget (Ofa)
Dominik Mangelmann (CDU)