Forderungsverzicht der SOH
Dezernat I hier fehlt das Datum: 08.11.2024 Herrn StadtverordnetenvorsteherStephan Färberim Hause Anfrage der Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget, Julia Endres und Helge Herget (Ofa e.V.) vom 27.11.2022 betr.: „Forderungsverzicht der SOH“ Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Stadtverordneten Dr. Annette-Schaper-Herget, Julia Endres und Helge Herget (Ofa e.V.) haben folgende Anfrage an den Magistrat gerichtet: Vorbemerkung: Aus der […]
Anfrage: Infrastruktur fürs Internet der Dinge prüfen, die zweite
10.4.2024 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Vielen Dank für die Antwort vom 23.03.2024 auf unsere Anfrage vom 12.02.2024 zu „Infrastruktur fürs Internet der Dinge prüfen“! Dort heißt es „Die Beteiligung der […]
Anfrage: Wohnraumpotential in Offenbach die zweite
10.4.2024 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Vielen Dank für die Antwort vom 22.03.2024 auf unsere Anfrage vom 23.02.2024 zu „Wohnraumpotential in Offenbach“! Dort heißt es : „Zeitnah werden die Anmeldungen für […]
28. Sitzung: Vergiftete Diskussionskultur, Streit um den Hafen, Rederecht für das KJP, kein Interesse an Digitalisierung
21.03.2024 Die 28. Sitzung (Tagesordnung,1 Live-Ticker,2 Stream3) war etwas kürzer und wurde auch noch von drei Ältestenratssitzungen unterbrochen. Der Ältestenrat tritt zusammen, wenn eine Fraktion dies verlangt. Dafür wird dann die Sitzung unterbrochen. Beim ersten Mal fühlte sich ein Stadtverordneter durch einen Zuruf der AFD beleidigt, beim zweiten Mal war der Grund die Verunglimpfung der […]
Anfrage: Sommerstraßen
Offenbach, den 20.03.2024 HerrnStadtverordnetenvorsteherStephan Färberim Hause Anfrage der Ofa-Fraktion nach § 50 HGO Sommerstraßen Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Am 22. Juni 2023 hat die Stadtverordnetenversammlung den Beschluss 2021-26/DS-I(A)0511/1 gefasst. Danach […]
Antwort zu „Open-Data-Portal und Open-Smart-City-Strategie“
Dezernat I (Stabsstelle Digitalisierung) …hier fehlt leider das Datum: 12.03.2024 Herrn StadtverordnetenvorsteherStephan Färberim Hause Anfrage der Ofa-Fraktion vom 25.01.2024betr.: „Open-Data-Portal und Open-Smart-City-Strategie“ Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, ….hier fehlt leider unsere Vorbemerkung, nachzulesen hier: https://www.ofa-ev.de/anfrage-open-data-portal-und-open-smart-city-strategie/ o.g. Stadtverordnetenanfrage beantwortet der Magistrat wie folgt: Frage 1: Ist es abzusehen, wann die „Datenstrategie für die OpenSmartCity“ des Beschlusses 2021-26/DS-I(A)0280/1 […]
Antwort: „Informationssicherheitsbeauftrage/r (ISB)“
15.02.2024 Leider fehlt in dieser Antwort unsere Vorbemerkung, so dass der Sinn unserer Anfrage schwerer verständlich wird. Unsere vollständige Anfrage kann hier nachgelesen werden: https://www.ofa-ev.de/anfrage-informationssicherheitsbeauftragte-r-isb/ Dezernat I (Amt 10) Herrn StadtverordnetenvorsteherStephan Färberim Hause Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Offenbach für alle (Ofa) vom 29.01.2024, eingegangen am 30.01.2024 betr.: „Informationssicherheitsbeauftrage/r (ISB)“ Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, o.g. Stadtverordnetenanfrage beantwortet […]
Lorawan: Infrastruktur fürs Internet der Dinge prüfen
12.02.2024 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Vor drei Jahren, am 11.02.2021, hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Beschluss 2016-21/DS-I(A)0919/1 (https://pio.offenbach.de/index.php?aktiv=doc&docid=2021-00017037&year=2021&av_dokument_id=17037&view=) den Magistrat beauftragt, zu prüfen und zu berichten, wie die Voraussetzungen für […]
Antwort: Einfahrtsbeschränkungen in die Fußgängerzonen
01.02.2024 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, die Stadtverordnetenfraktion der Ofa hat am 03.12.2023 o. g. Anfrage an den Magistrat gerichtet, hierzu wird wie folgt berichtet: Vorbemerkung: Am 09.09.2021 hat die Stadtverordnetenversammlung den Beschluss 2021-26/DS-I(A)0060/1 gefasst. Danach wird der Magistrat beauftragt, unter Einbeziehung der Zufahrtsberechtigten, ein Konzept zur Durchsetzung der Einfahrtsbeschränkungen in die Fußgängerzonen zu erstellen. Dies […]
Anfrage: Informationssicherheitsbeauftragte/r (ISB)
29.01.2024 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Aus der Antwort auf unsere Anfrage „Cybersicherheit in der Offenbacher Verwaltung“ wird deutlich, dass der Beschluss 2021-26/DS-I(A)0278 solange nicht umgesetzt werden kann, bis die 2023 […]
