Kategorie: Anfrage

Anfrage: Versiegelte Parkanlage Bieber-Nord die zweite

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Am 12.04.2023 haben wir die Anfrage „ Versiegelte Parkanlage Bieber-Nord“ gestellt, am 07.07. haben wir eine Antwort bekommen. In der Antwort auf Frage 6 („Warum wurde […]

Klima-Allianz die Dritte

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Am 03.01.2023 haben wir die Anfrage zur Gründung der Klimaallianz (https://www.ofa-ev.de/anfrage-klima-allianz/ ) gestellt, am 23.03. haben wir eine Antwort bekommen (https://usercontent.one/wp/www.ofa-ev.de/wp-content/uploads/2023/03/Antwort-Klimaallianz2023-081.pdf ). Als Reaktion auf die […]

Versiegelte Parkanlage Bieber-Nord

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Mit dem Beschluss 021-26/DS-I(A)0163/2 vom 11.11.2021 bekennt Offenbach sich zum Konzept der Schwammstadt. Hierzu gehört die Entsiegelung von Flächen. Auf der Webseite der Stadt (https://www.offenbach.de/buerger_innen/umwelt-klima/meldungen/niederschlagwasser-satzung-18.05.2022.php) heißt […]

Anfrage: Konzept zur Durchsetzung der Einfahrtsbeschränkungen in die Fußgängerzonen

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Am 9. September 2021 hat die Stv-V beschlossen, den Magistrat zu beauftragen, „unter Einbeziehung der Zufahrtsberechtigten, ein Konzept zur Durchsetzung der Einfahrtsbeschränkungen in die Fußgängerzonen zu […]

Anfrage: Klimaallianz die Zweite

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Am 3. Januar 2023 haben wir die Anfrage zur Gründung der Klimaallianz (https://www.ofa-ev.de/anfrage-klima-allianz/) gestellt, am 23.03. haben wir eine Antwort bekommen (https://usercontent.one/wp/www.ofa-ev.de/wp-content/uploads/2023/03/Antwort-Klimaallianz2023-081.pdf). Leider gehen die Antworten […]

Anfrage: Stromanschlüsse bei der Deichsanierung

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Anfrage der Ofa-Fraktion nach § 50 HGO Vorbemerkung: Am 24.03.2022 erklärte Herr Stadtrat Paul-Gerhard Weiß in seiner Antwort auf unsere Anfrage „ Schadstoffemissionen am Mainufer reduzieren“, dass „festzustellen sei, dass die alleinige Zuständigkeit für eine Landstromversorgung für die Schifffahrt derzeit beim Bund verortet ist.“ Dies lässt außer acht, dass die Stadt […]

Antikorruption und Transparenz

Es hat vier Jahre gedauert, bis endlich die Antikorruptionsrichtlinie der Stadt Offenbach veröffentlicht worden ist, auf der Seite der „Stabsstelle Datenschutz und Antikorruption“. Wahrscheinlich wäre sie bis zum Sankt-Nimmerleinstag geheim gehalten worden, wenn wir nicht eine Anfrage gestellt hätten. Da hat es plötzlich nur noch vier Tage gedauert, bis die Richtlinie auch für alle Bürger […]

Anfrage Ofa – Umsetzung des Maßnahmensteckbriefs „Pflege und Entwicklung von Streuobstflächen“

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget. Julia Endres und Helge Herget (Ofa e.V.) die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: In der Antwort auf unsere Anfrage zum Thema „Streuobstwiese Ecke Germania- und Würzburger Straße“ vom 04.11.2022 heißt es: […]

Anfrage: Klima-Allianz

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget. Julia Endres und Helge Herget (Ofa e.V.) die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Die Stadt Offenbach startete am 16. Mai 2022 den Gründungsprozess für eine „Klima-Allianz Offenbach“. Das unabhängige, überparteiliche Gemeinschaftsprojekt […]