10.4.2024
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist.
Vorbemerkung:
Vielen Dank für die Antwort vom 23.03.2024 auf unsere Anfrage vom 12.02.2024 zu „Infrastruktur fürs Internet der Dinge prüfen“! Dort heißt es „Die Beteiligung der verschiedenen Akteure aus der lokalen Wirtschaft und der Zivilgesellschaft erfolgt über das Projekt Open Smart City z.B. mit Veranstaltungen und über die Plattform mitreden.offenbach.de.“ (Antwort zu Frage 7) Das gleiche steht auch in dem Bericht (2021-26/DS-II(A)0061), der am 10.04.2024 veröffentlicht worden ist.
Hiermit ist vermutlich die Seite https://mitreden.offenbach.de/topic/open-smart-city#status=show&sort=created&voted=&text= (Wie kann die Open Smart City Ihre Stadt verbessern?) gemeint. Dort findet sich kein Eintrag zu Lorawan.
Im Beschluss 2016-21/DS-I(A)0919/1, 2016-21/DS-I(A)0919, auf den sich unsere erste Anfrage bezieht, heißt es jedoch „Die lokale Wirtschaft und Zivilgesellschaft soll in den Aufbau des Netzwerkes einbezogen werden, um das Vertrauen in die Digitalisierung zu stärken und die Mitwirkung bei der Gestaltung des IoT zu fördern.“ Diese Formulierung ist spezifisch und geht eindeutig weit über das ledigliche Sammeln verschiedenster Wünsche zum allgemeinen Thema „Smart City“ hinaus.
Wir haben deshalb folgende Nachfragen:
- Ist die Stadt auf Akteure aus der lokalen Wirtschaft und der Zivilgesellschaft zum Thema „Aufbau des Netzwerkes“ zugegangen, wie im Beschluss 2016-21/DS-I(A)0919/1, 2016-21/DS-I(A)0919 vorgegeben?
- Um welche Wirtschaftszweige handelt es sich?
- Auf welchen öffentlichen „Veranstaltungen“, die Sie in der Antwort erwähnen, ist ein städtisches Lorawan-Netzwerk angesprochen und um Beteiligung geworben worden?
gez.
Dr. Annette Schaper Herget
Fraktionsvorsitzende
