Unsere Demokratie: Warum stellen wir Anfragen?
Leider ist es immer wieder notwendig, etwas zum Thema Demokratie zu schreiben, weil wir aus gegebenen Anlässen immer wieder Defizite feststellen, die uns beunruhigen (Links zu unseren früheren Beiträgen zum Thema Demokratie sind unten). In diesem Beitrag geht es um die Rolle von Anfragen in einer parlamentarischen Demokratie. Wir stellen ja viele Anfragen und dafür […]
Ein Open-Data-Portal für Offenbach?
Von Annette Schaper-Herget und Paula Simon Offenbach ist reich an Werbeslogans, schicken Buzzwörtern und immer neuen Marketingoffensiven: „Soul OF Hessen“, „Open Smart City“, „Future of Smart City“ oder „Open Data“ und viele mehr. Natürlich alle auf Denglisch, denn das suggeriert Moderne, Fortschritt, Digitalisierung und Geschäfte. Aber was steckt dahinter? Es gibt viel Show und Propaganda […]
27. Sitzung: komunales Wahlrecht für alle, Kaufhof, blitzartige Umsetzung eines Ofa-Antrags, Recycling von Wahlplaketen
01.02.2024 Nach langer Ferienpause trafen wir uns wieder mit den Kolleginnen und Kollegen in der Stadthalle zur ersten Sitzung im neuen Jahr. Die Tagesordnung war wie immer voll, der Liveticker und der Livestream liefen. Im Video sieht man dankenswerterweise immer das Abstimmungsverhalten aller in einer Totalaufnahme. Liebe Bürger und Bürgerinnen, da könnt Ihr noch mal […]
Eilmeldung: Ofa-Antrag wurde in vorauseilendem Gehorsam blitzartig umgesetzt!
Mehr Transparenz für Offenbach! Liebe Leute, fragt die Stadtverwaltung! Wir schreiben ja über jede Sitzung der Stadtverordneten einen längeren Bericht, der immer aus mehreren Kapiteln besteht. Dieses Mal veröffentlichen wir eins der Kapitel vorab, denn es ist etwas Schönes passiert, das Ihr jetzt möglichst schnell erfahren sollt! Es geht um eins unserer Lieblingsthemen, nämlich mehr […]
Anfrage: Open-Data-Portal und Open-Smart-City-Strategie
25.01.2024 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: Am 13.Juni 2022 hat unsere Fraktion einen Antrag in der Stadtverordnetenversammlung gestellt, in dem wir ein Open Data-Portal für die Stadt beantragen. Dieser Antrag wurde […]
Der Bericht über die letzte Sitzung des Jahres ist da!
Der hat etwas länger gedauert, dafür ist er aber auch sehr lang (zu lang?) geworden. Wir haben uns erlaubt, alle Haushaltsreden zu kommentieren. Das Video zur Sitzung ist ja noch online, Ihr könnt daher alles selbst überprüfen. Zusätzlich zum riesigen Tagesordungspunkt „Haushalt“ mit Haushaltsreden, die allein über drei Stunden gedauert hatten, und Haushaltsänderungsanträgen gab es […]
Antikorruption und Transparenz
Es hat vier Jahre gedauert, bis endlich die Antikorruptionsrichtlinie1 der Stadt Offenbach veröffentlicht worden ist, auf der Seite der „Stabsstelle Datenschutz und Antikorruption“.2 Wahrscheinlich wäre sie bis zum Sankt-Nimmerleinstag geheim gehalten worden, wenn wir nicht eine Anfrage3 gestellt hätten. Da hat es plötzlich nur noch vier Tage gedauert, bis die Richtlinie auch für alle Bürger […]
17. Sitzung: Haushalt, Koa gegen mehr Menschenwürde im Jobcenter, Intransparenz beim Kulturstipendium, keine Veröffentlichung der Sitzungsniederschriften, vernachlässigte Streuobstwiesen
21.11.2022 Bei dieser Sitzung (Live-Ticker) war eins wie gehabt: Alle unsere Anträge wurden abgelehnt. Alle Anträge der Koa und des Magistrats angenommen, also fast wie immer nach dem Logischen Fehlschluss „Genetisch“). Natürlich berichten wir wie immer aus unserer persönlichen Ofa-Sicht. Wer sich für eine andere Sichtweise interessiert, sollte auf den Webseiten der Fraktionen suchen; bei […]
Sitzungsniederschriften veröffentlichen? Oder ist das zu transparent?
Was sind Sitzungsniederschriften? Bekanntlich habt Ihr, Offenbacher Bürgerinnen und Bürger, Leute gewählt, die Euch vertreten. Ihr hofft auch, dass sie in der Stadtverordnetenversammlung das machen, was sie im Wahlkampf das machen, was sie Euch versprochen haben. Wir, die Ofa-Stadtverordneten Helge, Julia und Annette, versuchen das und wir berichten Euch hier ja auch, natürlich aus unserer […]
10. Sitzung: Eklat zu Beginn, Mentoring-Programm, Stinkschiffe am Main, Abfangjäger
27.01.2022 Preisverleihung an „Lebbe gehd waider“ Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus Solitaritätserklärung mit Kassel Mentoringprogramm für politisch interessierte Jugendliche Stinkschiffe am Main – SPD lehnt ihren eigenen früheren Antrag ab Rathaus-TV Parkplätze für das Ketteler-Krankenhaus Weitere Anträge Neues Jahr, neue Anträge, neue Sitzung: Auf der Tagesordnung standen vier Antrage von uns sowie viele weitere. […]