Berichte aus der Stadtverordnetenversammlung



11.05.2023	21. Sitzung: Antrag des Ausländerbeirats, mehr Rechte für die Kommunen, Taxistand vor den Kickers, Bauen in Bieber Waldhof? Seniorenrat Stream, Liveticker, neue Tagesordnung und mehr Ein historisches Ereignis: Der Ausländerbeirat stellt seinen ersten Antrag Heimwegtelefon Beitritt zu „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten“ Taxistand vor dem Stadion an der Bieberer Straße Aufhebung des Beschlusses zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Bieber Waldhof West“ Satzung und der Wahlordnung des Seniorenrates
09.03.2023	20. Sitzung: Antragsklau und Digitalisierung, Verkehr und noch mal Verkehr, Tierschutz und Biber in Bieber Die Vergänglichkeit der Rathaus-TV-Videos Die Tagesordnung: Reihenfolge nach Regel oder nach Koa-Mehrheit? „Station Mitte“: was wird aus der Stadtbibiliothek Kostenbeiträge für die Betreuung von Tagespflegekindern Anhörungs-, Vorschlags- und Rederecht für das Kinder- und Jugendparlament Verkehrsentwicklungsplan 2035 Neubau Gymnasium Digitalisierung: Antragsklau und raus aus dem Hinterzimmer Katzenschutzverordnung Konzept Mensch und Natur – oder Wunsch und Wirklichkeit Schutz des Bibers in Bieber Termin für die Oberbürgermeisterinwahl Noch mal Verkehr: die Waldstraße
02.02.2023	19. Sitzung: Videoübertragung, neuster Koa-Trick „Verwaltungshandeln“ ,Digitalstrategie, Respekt vor der Demokratie oder Hinterzimmer? Neuerung 2023: Rathaus-TV Preis an Lernbegleiter und Lernbegleiterinnen an Schulen Akteneinsichtsausschuss Qualifizierung von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der ESO in der Streuobstwiesen-Pflege Digitalstrategie für Offenbach Klimaangepasstes Waldmanagement Nutzung der Videokonferenzsoftware HessenConnect 2.0 Direkte Kontakte zu Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Verwaltung Kunstrasen Hauptbahnhof Kostenmonitoring bei städtischen Bauprojekten
12.12.2022	18. Sitzung: Haushaltsreden, die Angst der vielen vor schlechter Presse, nicht gedeckte Waldwirtschaft, Turbo-Ankauf verschiedenster Grundstücke Haushaltsreden: SPD B90/Grüne CDU Linke AFD FDP Freie Wähler Ofa Beratung der Produktbereiche 01 – 16 PB 01: Wer hat Angst vor schlechter Presse? PB 09: Der zweite Schritt vor dem ersten in Bieber-Waldhof? PB 13: Biologische Vielfalt oder Ökopunkte? Zum Schluss
21.11.2022	17. Sitzung: Haushalt, Koa gegen mehr Menschenwürde im Jobcenter, Intransparenz beim Kulturstipendium, keine Veröffentlichung der Sitzungsniederschriften, vernachlässigte Streuobstwiesen Haushaltsrede Einschränkung des Trinkwasser Wohlfühlantrag: Projekt des gemeinschaftlichen Wohnens Besserer Datenschutz bei „öffentlichen Zustellungen“ im Jobcenter Jobcenter Kulturstipendium Balkonkraftwerke, Leinenpflicht Veröffentlichung der Sitzungsniederschriften Nicht gepflege Streuobstwiesen Umbau Fröbelschule Und zum Schluss ein Abschied
20.10.2022	16. Sitzung: Oppo-Anträge immer abgelehnt, Trauerhalle, Smart-City, Landschaftspflegeverband?, Abwärme des Rechenzentrums Etwas längere Einleitung: Wie geht die Koa mit Oppo-Anträgen um? Bürgerbegehren Radentscheid Öffentlichkeitsarbeit für die Stadtpolizei The never ending story: Die Trauerhalle mal wieder Bürgerbeteiligung bei Smart City-Vorhaben Beitritt zum Landschaftspflegeverband Offenbach Abwärme des Rechenzentrums Nasses Dreieck Hundelaufflächen Wegweiser-App für Menschen mit Behinderung Mainuferparkplatz: Umwelt- und Aufenthaltsqualität Schulentwicklungsplan Beschlussaufhebung „Sicherheit im Straßenverkehr stärken“ Outdoorklassen
15.09.2022	Tagesordung Grundsatzbeschluss Radentscheid Gestaltungssatzung und Gestaltungssatzungen Klimarelevanzpüfung politischer Vorgaben Meldeplattform für Angsträume Klimafunktionskarten Parkplätze für Carsharing Live-Streaming der Stadtverordnetensitzungen Streuobstwiesen in Offenbach Einige weitere Anträge
21.07.2022	Mäuschen, Wohlfühlen, Spielplatz Politisches Mentoring für Mädchen und junge Frauen Menstruationsprodukte – oder wie kann man Kosten hochrechnen, dass alle erst mal in Ohnmacht fallen? Evaluation Orientierungsrahmen für Bildung Erste-Hilfe-Kurse an Schulen Bewässerungsbedingungen für den Offenbacher Baumbestand Online-Fundbüro Kommunaler Aktionsplan gegen Kinderarmut Sauberkeit an der Rathaustiefgarage Zweite Verlängerung einer Bebauungsfrist Neues Gymnasium Eso und Trauerhalle Ertastbare Straßenschilder für Sehbehinderte Umgang mit Spenden und Sponsoring der städtischen Gesellschaften Evaluierung Masterplan der Stadtentwicklung
23.06.2022	13. Sitzung: Gong und Rekorde, keine Transparenz, keine Bürgerbeteiligung Vor Beginn: Es gongt Tagesordnung TO II: Was nicht diskutiert wurde Wohnen in Offenbach Digitalisierungsbeirat einrichten Warum einfach, wenn es kompliziert geht? Wie ein Änderungsantrag zum Ergänzungsantrag wurde Stadt soll Initiativen beitreten???? Waldzoo Open Data-Portal für Offenbach Ideenplattform für Offenbach Mal wieder: Polizei-Pavillon und Kostensteigerungen ÖPNV-Maßnahmen transparent machen
19.05.2022	12. Sitzung: „Feier“, ÖPNV, ÖPNV, ÖPNV, B448, Abstimmungen, Verschiebungen Tagesordnung und Feier Zusammenstreichen des ÖPNV! Unser Antrag zum Akteneinsichtsausschuss Weitere Anträge: verschoben oder abgestimmt Verbindungsstraße von B448 zur Mühlheimer Straße
0.03.2022	11. Sitzung: Wahl, Innenstadt, Verkehr, Bebauung, Freifunk, Nachhaltigkeit, Digitalisierung und Geschrei und Drama Zu Beginn TOPs 4 und 4a Wiederwahl von Stadtrat Paul-Gerhard Weiß TOPs 5-7: Zusammensetzung der Volkshochschulkommission TOP 8: Fußgängerampelschaltungen TOPs 9 und 10: Gießkannen und Feiern TOP 11: Hundelaufflächen TOP 12: Projektstände der Schulbaumaßnahmen TOP 13: KWU-Türme TOP 14: „Offenbach Open“ ergänzen durch Freifunkförderung TOP 15: Anlagerichtlinie TOP 16: Globale Nachhaltige Kommunen TOP 17: Verbesserung der Schulwegesicherheit TOP 20: Bebauungsplan Bürgel TOP 30: Bundesprogramm Zukunftsfähige Innenstädte TOP 32: Bericht über Digitalisierung
27.01.2022	10. Sitzung: Eklat zu Beginn, Mentoring-Programm, Stinkschiffe am Main, Abfangjäger Preisverleihung an „Lebbe gehd waider“ Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus Solitaritätserklärung mit Kassel Mentoringprogramm für politisch interessierte Jugendliche Stinkschiffe am Main – SPD lehnt ihren eigenen früheren Antrag ab Rathaus-TV Parkplätze für das Ketteler-Krankenhaus Weitere Anträge
02.12.2022	9. Sitzung: Das bisschen Haushalt … Der Haushaltsenwurf Unsere Haushaltsrede Weitere Haushaltsreden Feierstunde Nutzungsagentur Förderung junger Frauen
11.11.2021	8. Sitzung: Transparenz, Information über Förderung, Schulung für Kulturschaffende, schnellere Renaturierung der Bieber, Digitale Haushaltsvisualisierung Transparente Stadtpolitik Menstruationsprodukte Schulungsreihe für Kulturschaffende Familien über Förderung informieren Finanzielle Förderung für das Frankfurter Kultur- und Freizeitticken (KUFTI) Priorisierung der Renaturierung der Bieber Digitale Visualisierung des Haushalts Weitere Anträge Erhalt des Wasserhäuschens am Starkenburgring
07.10.2021	7. Sitzung: Radentscheid, Verhinderung von Transparenz mit Intransparenz, Zukunft der Stadtbibliothek, Demokratiesimulation und kein Respekt vor Anfragen Radentscheid Sitzordnung Tagesordnung: Dringlichkeitsantrag zur Information für Familien abgelehnt Tagesordnung: Transparenz verhindern mit Intransparenz Tagesordnung: Wahlen ganz zu Anfang Demokratiesimulation: Zukunft der Stadtbi bliothek Erweiterung Kernbereich Innenstadt Unsere Anfragen zur Luca-App Freie Fahrt für freie Bürger
09.09.2021	6. Sitzung: Wer schreibt gute Anträge? Wer wertschätzt die demokratischen Regeln? Sind Äpfel relevant? AFD, SPD und Grüne mögen unsere Anträge nicht Versenkbare Poller in der Großen Marktstraße Hundewiese an der Puteeaxpromenade Verwaltungsrat der Sparkasse Hochzeitsallee Städtischen Gartenbau fördern Streuobstwiesen: Nutzung gegen Pflege Bewegungsparcours am Grünring Cannabis-Modell Aktive Ortskerne Bieber und Bürgel – oder: Missachtung demokratischer Verfahren
15.07.2021	5. Sitzung: Mammutpensum, merkwürdige Prioritäten, Abstimmungsdisziplin der Koa und „kritische Bürger sind lästig“ Erste Priorität der neuen Koalition: Posten! Desinfektionsmittel retten Einhaltung von Vorschriften Die schlechteste Informationsfreiheitssatzung im bundesweiten Vergleich Lackmustest bestanden Die digitale Bauakte Der „Trojaner“ im Antrag: Vorläufiger Planungsstopp Waldhof-West oder „Ist der Masterplan ein Tabu?“ Kürzungen im ÖPNV Jugendhilfe-Ausschuss: Noch ein Sitz für die Ofa-Fraktion! Keine öffentliche Toilette für den Roland-Park im Senefelder-Quartier Historische Ortskerne Bieber, Bürgel, Rumpenheim Wahl der sachkundigen Einwohner und Einwohnerinnen in die Ausschüsse und Kommissionen Abluftanlagen für die Offenbacher Schulen: sachlicher Pragmatismus nicht gefragt Lichtzeichenanlagen: freie Fahrt fürs Auto
24.06.2021	4. Sitzung: Klimaziele in die Tonne getreten, Kommissionen gewählt, viel geredet, TOPs verschoben
15.06.2021	Sondersitzung: Posten statt Politik, Beleidigungen statt Sachargumente
20.05.2021	2. Sitzung
21.04.2021	Konstituierende Sitzung

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