Offenbach
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Berichte aus der Stadtverordnetenversammlung
30.09.2024
33. Sitzung: Sondersitzung zum Nachtragshaushalt – Die Kasse ist leer
05.09.2024
32. Sitzung: Wer kann seit neustem mit wem? Keine digitale Fortbildung für Senioren, keine Evaluation des Masterplan und mehr
Tagesordnung: Hafenmarina wieder verschoben
Tagesordung: Antrag zum Akteneinsichtsausschuss vorläufig zurückgezogen
Bauprojekt Leben am Ledermuseum
Kommunenwettbewerb Kommunal.Digital.Genial – mit SPD-Lügen
Übernachtungssteuer für Offenbach
Bebauungsplan Innocampus
Check-up des Masterplans
Hitzeschutz erweitern
KJK ins Kaufhofgebäude
Radstreifen Testbetrieb Waldstraße
Gründung des „Grünen Eigenbetriebs Offenbach“ (GEO) und Wahl der Mitglieder der Betriebskommission
04.07.2024
31. Sitzung: Hafenmarina wieder verschoben, Rettung der Musikschule, Bieber-Waldhof, Digitalisierung, Beschimpfungen
Tagesordnung: Hafenmarina noch mal verschoben
Rettung der Musikschule
SEM Bieber-Waldhof einfrieren, bis die Finanzierung geklärt ist
Qualifizierte elektronische Signaturen
06.06.2024
30. Sitzung: Katzenschutzverordnung abgelehnt, Shitstorm zur Finanzierung zu Stadiongesellschaft, Hafenmarina abgesetzt, Bieber-Waldhof
Tagesordnung: Marina wird verschoben
Zu Beginn der Sitzung
Katzenschutzverordnung
Stadiongesellschaft
Grundstückserwerb in Bieber-Waldhof
25.04.2024
29. Sitzung: Hunde, Katzen, Bäume, Begrünung, ÖPNV und städtische Gebäude
Tagesordnung: Marina wird zurückgezogen
Tagesordnung: Katzenschutzverordnung wird verschoben
Hundefreilaufflächen in Offenbach
Stoppt Gewalt an Frauen
Baumbestand in Offenbach
Stadtbegrünungssatzung
Forderungsverzicht Stadiongesellschaft
Rücknahme einiger ÖPNV-Kürzungen
Kein Abriss des Wiener Hofs
21.03.2024
28. Sitzung: Vergiftete Diskussionskultur, Streit um den Hafen, Rederecht für das KJP, kein Interesse an Digitalisierung
Tagesordnung Marina wird abgesetzt
TOP 5: Rederecht für das Kinder- und Jugendparlament
TOP 6: Nachhaltige und gesunde Ernährung
TOP 12: Beteiligung am „The Things Network“ (TTN)
TOP 14: Verkehrschaos vorbeugen – Laska-Brücke erhalten
TOP 19: Rücknahme Grundstück Herrnstraße 38
TOP 20: Kulturort Bücherturm
TOP 33 Rathaus-Pavillon
01.02.2024
27. Sitzung: komunales Wahlrecht für alle, Kaufhof, blitzartige Umsetzung eines Ofa-Antrags, Recycling von Wahlplaketen
Bündnis für biologische Vielfalt
Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer
Kauf des Kaufhofs
Verwaltungssprache muss den amtlichen Regeln entsprechen
Menstruationsprodukte
Informationsfreiheitsportal: Blitzartige Umsetzung eines Ofa-Antrags in vorauseilendem Gehorsam
Höhere Essensgebühren in Kitas
Recycling von Wahlplakaten
30.11.2023
26. Sitzung: Haushalt, Reden, Potemkinsche Dörfer, unsere zukünftige Wasserversorgung, Bieber-Waldhof, B448 und Laskabrücke
Vorbereitung auf die Sitzung und Fragen
Tagesordnung: Ein Plan, die Biodiversität zu beeinträchtigen hat noch keine Auswirkungen auf die Biodiversität
Haushaltsreden
SPD
Gruene
CDU
Linke
AFD
FDP
Ofa
Freie Wähler
Beratung einzelner Produktbereiche
Kommunikation mit fremdsprachigen Mitbürgern
Deichverstromung
Einige Abstimmungen zum Haushalt
Beitritt zum Wasserverband Hessisches Ried
Besonderes Vorkaufsrecht für Bieber-Waldhof
B448 und Laskabrücke
19.10.2023
25. Sitzung: Wasserqualität, Naturschutzbeirat, ätsch, wir machen das doch schon längst, Krawall und Zeitverzögerungen
Verleihung des Ferdinand Kallab-Preises
Haushalt 2024
Bademöglichkeit im Hafenbecken: machen wir doch schon längst!
Wahl des Naturschutzbeirats
Leerstandsmanagement: ätsch, das machen wir doch schon längst!
Ideen und Beschwerdemanagement
Grundstückserwerb Friedrichsstraße
Antidiskriminierungsstelle
14.09.2023
24. Sitzung: Beschimpfungen und Trollgeschrei, Bauvorhaben am Ledermuseum, Zweckentfremdung von Wohnraum, Erweiterung Bahntrasse oder Tunnel?
Tagesordnung
Abgesetzt: Wahl zum Naturschutzbeirat
Abgesetzt: Unser Antrag zur Bademöglichkeit im Hafenbecken
Nicht abgesetzt: TOPs 31 und 32: Bebauungspläne Kaiserlei
Bauvorhaben am Ledermuseum
Ökologische Aspekte des Flächennutzungsplans
Ferienwohnungssatzung
Fern- und Nahverkehrsanbindungen an Offenbach
Grundstückserwerb Nordring und Bebauung am Kaiserlei
20.07.2023
23. Sitzung: Wehret den Anfängen! Abnicken der Projekte von Privatinvestoren? Grüne Zirkelschlüsse… Wettlauf zwischen Klimawandel und Bürokratie
Gedenken an das Attentat von Stauffenberg
Tagesordnung: Absetzung des TOPs 16 zum Städtebaulichen Vertrag zu „Leben am Ledermuseum“
Top 7: Trinkwasserressourcen nicht gefährden
TOP 8: Schachfeld am Mainufer
TOP 17: Kostenlose Schwimmkurse und Eintritt für Kinder, gestört durch menschenverachtenden Krawall
TOP 19: Entsiegelung von Schulhof- und Kitaaußenflächen
TOP 20: Aufwertung der Parkanlage Leonhard-Eißnert-Park
TOP 21: Stadttaubenmanagement in Offenbach
Weitere Anträge
TOP 4 Akteneinsichtsausschuss
TOP 6: Fehlbelegungsabgaben
TOP 11: Kooperationsvertrag mit der HFG
TOP 12: Förderrichtlinie Klimaanpassung
TOP 13: Nahverkehrsplan
TOP 18: Minderjährigen-Haftung
29.06.2023
22. Sitzung: Neue Fluglärmkartierung, Beschlussumsetzungen, Wahlsichtwerbung, Partnerschaft für Demokratie
Kurze Tagesordnung, lange Redebeiträge: Dieses Mal nur fünf Stunden
Förderung von Passivem Schallschutz nach der neuen Lärmkartierung 2022
Aktueller Stand der Beschlussumsetzungen
Richtlinien zur Wahlsichtwerbung
Begleitausschuss der „Partnerschaft für Demokratie“
Kurzbemerkung zu einigen weitere Anträgen
11.05.2023
21. Sitzung: Antrag des Ausländerbeirats, mehr Rechte für die Kommunen, Taxistand vor den Kickers, Bauen in Bieber Waldhof? Seniorenrat
Stream, Liveticker, neue Tagesordnung und mehr
Ein historisches Ereignis: Der Ausländerbeirat stellt seinen ersten Antrag
Heimwegtelefon
Beitritt zu „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten“
Taxistand vor dem Stadion an der Bieberer Straße
Aufhebung des Beschlusses zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Bieber Waldhof West“
Satzung und der Wahlordnung des Seniorenrates
09.03.2023
20. Sitzung: Antragsklau und Digitalisierung, Verkehr und noch mal Verkehr, Tierschutz und Biber in Bieber
Die Vergänglichkeit der Rathaus-TV-Videos
Die Tagesordnung: Reihenfolge nach Regel oder nach Koa-Mehrheit?
„Station Mitte“: was wird aus der Stadtbibiliothek
Kostenbeiträge für die Betreuung von Tagespflegekindern
Anhörungs-, Vorschlags- und Rederecht für das Kinder- und Jugendparlament
Verkehrsentwicklungsplan 2035
Neubau Gymnasium
Digitalisierung: Antragsklau und raus aus dem Hinterzimmer
Katzenschutzverordnung
Konzept Mensch und Natur – oder Wunsch und Wirklichkeit
Schutz des Bibers in Bieber
Termin für die Oberbürgermeisterinwahl
Noch mal Verkehr: die Waldstraße
02.02.2023
19. Sitzung: Videoübertragung, neuster Koa-Trick „Verwaltungshandeln“ ,Digitalstrategie, Respekt vor der Demokratie oder Hinterzimmer?
Neuerung 2023: Rathaus-TV
Preis an Lernbegleiter und Lernbegleiterinnen an Schulen
Akteneinsichtsausschuss
Qualifizierung von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der ESO in der Streuobstwiesen-Pflege
Digitalstrategie für Offenbach
Klimaangepasstes Waldmanagement
Nutzung der Videokonferenzsoftware HessenConnect 2.0
Direkte Kontakte zu Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Verwaltung
Kunstrasen
Hauptbahnhof
Kostenmonitoring bei städtischen Bauprojekten
12.12.2022
18. Sitzung: Haushaltsreden, die Angst der vielen vor schlechter Presse, nicht gedeckte Waldwirtschaft, Turbo-Ankauf verschiedenster Grundstücke
Haushaltsreden:
SPD
B90/Grüne
CDU
Linke
AFD
FDP
Freie Wähler
Ofa
Beratung der Produktbereiche 01 – 16
PB 01: Wer hat Angst vor schlechter Presse?
PB 09: Der zweite Schritt vor dem ersten in Bieber-Waldhof?
PB 13: Biologische Vielfalt oder Ökopunkte?
Zum Schluss
21.11.2022
17. Sitzung: Haushalt, Koa gegen mehr Menschenwürde im Jobcenter, Intransparenz beim Kulturstipendium, keine Veröffentlichung der Sitzungsniederschriften, vernachlässigte Streuobstwiesen
Haushaltsrede
Einschränkung des Trinkwasser
Wohlfühlantrag: Projekt des gemeinschaftlichen Wohnens
Besserer Datenschutz bei „öffentlichen Zustellungen“ im Jobcenter Jobcenter
Kulturstipendium
Balkonkraftwerke, Leinenpflicht
Veröffentlichung der Sitzungsniederschriften
Nicht gepflege Streuobstwiesen
Umbau Fröbelschule
Und zum Schluss ein Abschied
20.10.2022
16. Sitzung: Oppo-Anträge immer abgelehnt, Trauerhalle, Smart-City, Landschaftspflegeverband?, Abwärme des Rechenzentrums
Etwas längere Einleitung: Wie geht die Koa mit Oppo-Anträgen um?
Bürgerbegehren Radentscheid
Öffentlichkeitsarbeit für die Stadtpolizei
The never ending story: Die Trauerhalle mal wieder
Bürgerbeteiligung bei Smart City-Vorhaben
Beitritt zum Landschaftspflegeverband Offenbach
Abwärme des Rechenzentrums
Nasses Dreieck
Hundelaufflächen
Wegweiser-App für Menschen mit Behinderung
Mainuferparkplatz: Umwelt- und Aufenthaltsqualität
Schulentwicklungsplan
Beschlussaufhebung „Sicherheit im Straßenverkehr stärken“
Outdoorklassen
15.09.2022
15. Sitzung: Radentscheid, Klima, Klima?, Streuobstwiesen
Tagesordung
Grundsatzbeschluss Radentscheid
Gestaltungssatzung und Gestaltungssatzungen
Klimarelevanzpüfung politischer Vorgaben
Meldeplattform für Angsträume
Klimafunktionskarten
Parkplätze für Carsharing
Live-Streaming der Stadtverordnetensitzungen
Streuobstwiesen in Offenbach
Einige weitere Anträge
21.07.2022
14. Sitzung: Mäuscheninvasion, Déjà-vus, sündhaft teure Menstruationsprodukte, wir sind für fast alles
Mäuschen, Wohlfühlen, Spielplatz
Politisches Mentoring für Mädchen und junge Frauen
Menstruationsprodukte – oder wie kann man Kosten hochrechnen, dass alle erst mal in Ohnmacht fallen?
Evaluation Orientierungsrahmen für Bildung
Erste-Hilfe-Kurse an Schulen
Bewässerungsbedingungen für den Offenbacher Baumbestand
Online-Fundbüro
Kommunaler Aktionsplan gegen Kinderarmut
Sauberkeit an der Rathaustiefgarage
Zweite Verlängerung einer Bebauungsfrist
Neues Gymnasium
Eso und Trauerhalle
Ertastbare Straßenschilder für Sehbehinderte
Umgang mit Spenden und Sponsoring der städtischen Gesellschaften
Evaluierung Masterplan der Stadtentwicklung
23.06.2022
13. Sitzung: Gong und Rekorde, keine Transparenz, keine Bürgerbeteiligung
Vor Beginn: Es gongt
Tagesordnung
TO II: Was nicht diskutiert wurde
Wohnen in Offenbach
Digitalisierungsbeirat einrichten
Warum einfach, wenn es kompliziert geht? Wie ein Änderungsantrag zum Ergänzungsantrag wurde
Stadt soll Initiativen beitreten????
Waldzoo
Open Data-Portal für Offenbach
Ideenplattform für Offenbach
Mal wieder: Polizei-Pavillon und Kostensteigerungen
ÖPNV-Maßnahmen transparent machen
19.05.2022
12. Sitzung: „Feier“, ÖPNV, ÖPNV, ÖPNV, B448, Abstimmungen, Verschiebungen
Tagesordnung und Feier
Zusammenstreichen des ÖPNV!
Unser Antrag zum Akteneinsichtsausschuss
Weitere Anträge: verschoben oder abgestimmt
Verbindungsstraße von B448 zur Mühlheimer Straße
0.03.2022
11. Sitzung: Wahl, Innenstadt, Verkehr, Bebauung, Freifunk, Nachhaltigkeit, Digitalisierung und Geschrei und Drama
Zu Beginn
TOPs 4 und 4a Wiederwahl von Stadtrat Paul-Gerhard Weiß
TOPs 5-7: Zusammensetzung der Volkshochschulkommission
TOP 8: Fußgängerampelschaltungen
TOPs 9 und 10: Gießkannen und Feiern
TOP 11: Hundelaufflächen
TOP 12: Projektstände der Schulbaumaßnahmen
TOP 13: KWU-Türme
TOP 14: „Offenbach Open“ ergänzen durch Freifunkförderung
TOP 15: Anlagerichtlinie
TOP 16: Globale Nachhaltige Kommunen
TOP 17: Verbesserung der Schulwegesicherheit
TOP 20: Bebauungsplan Bürgel
TOP 30: Bundesprogramm Zukunftsfähige Innenstädte
TOP 32: Bericht über Digitalisierung
27.01.2022
10. Sitzung: Eklat zu Beginn, Mentoring-Programm, Stinkschiffe am Main, Abfangjäger
Preisverleihung an „Lebbe gehd waider“
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Solitaritätserklärung mit Kassel
Mentoringprogramm für politisch interessierte Jugendliche
Stinkschiffe am Main – SPD lehnt ihren eigenen früheren Antrag ab
Rathaus-TV
Parkplätze für das Ketteler-Krankenhaus
Weitere Anträge
02.12.2022
9. Sitzung: Das bisschen Haushalt …
Der Haushaltsenwurf
Unsere Haushaltsrede
Weitere Haushaltsreden
Feierstunde
Nutzungsagentur
Förderung junger Frauen
11.11.2021
8. Sitzung: Transparenz, Information über Förderung, Schulung für Kulturschaffende, schnellere Renaturierung der Bieber, Digitale Haushaltsvisualisierung
Transparente Stadtpolitik
Menstruationsprodukte
Schulungsreihe für Kulturschaffende
Familien über Förderung informieren
Finanzielle Förderung für das Frankfurter Kultur- und Freizeitticken (KUFTI)
Priorisierung der Renaturierung der Bieber
Digitale Visualisierung des Haushalts
Weitere Anträge
Erhalt des Wasserhäuschens am Starkenburgring
07.10.2021
7. Sitzung: Radentscheid, Verhinderung von Transparenz mit Intransparenz, Zukunft der Stadtbibliothek, Demokratiesimulation und kein Respekt vor Anfragen
Radentscheid
Sitzordnung
Tagesordnung: Dringlichkeitsantrag zur Information für Familien abgelehnt
Tagesordnung: Transparenz verhindern mit Intransparenz
Tagesordnung: Wahlen ganz zu Anfang
Demokratiesimulation: Zukunft der Stadtbi
bliothek
Erweiterung Kernbereich Innenstadt
Unsere Anfragen zur Luca-App
Freie Fahrt für freie Bürger
09.09.2021
6. Sitzung: Wer schreibt gute Anträge? Wer wertschätzt die demokratischen Regeln? Sind Äpfel relevant?
AFD, SPD und Grüne mögen unsere Anträge nicht
Versenkbare Poller in der Großen Marktstraße
Hundewiese an der Puteeaxpromenade
Verwaltungsrat der Sparkasse
Hochzeitsallee
Städtischen Gartenbau fördern
Streuobstwiesen: Nutzung gegen Pflege
Bewegungsparcours am Grünring
Cannabis-Modell
Aktive Ortskerne Bieber und Bürgel – oder: Missachtung demokratischer Verfahren
15.07.2021
5. Sitzung: Mammutpensum, merkwürdige Prioritäten, Abstimmungsdisziplin der Koa und „kritische Bürger sind lästig“
Erste Priorität der neuen Koalition: Posten!
Desinfektionsmittel retten Einhaltung von Vorschriften
Die schlechteste Informationsfreiheitssatzung im bundesweiten Vergleich
Lackmustest bestanden
Die digitale Bauakte
Der „Trojaner“ im Antrag: Vorläufiger Planungsstopp Waldhof-West oder „Ist der Masterplan ein Tabu?“
Kürzungen im ÖPNV
Jugendhilfe-Ausschuss: Noch ein Sitz für die Ofa-Fraktion!
Keine öffentliche Toilette für den Roland-Park im Senefelder-Quartier
Historische Ortskerne Bieber, Bürgel, Rumpenheim
Wahl der sachkundigen Einwohner und Einwohnerinnen in die Ausschüsse und Kommissionen
Abluftanlagen für die Offenbacher Schulen: sachlicher Pragmatismus nicht gefragt
Lichtzeichenanlagen: freie Fahrt fürs Auto
24.06.2021
4. Sitzung: Klimaziele in die Tonne getreten, Kommissionen gewählt, viel geredet, TOPs verschoben
15.06.2021
Sondersitzung: Posten statt Politik, Beleidigungen statt Sachargumente
20.05.2021
2. Sitzung
21.04.2021
Konstituierende Sitzung
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