27. Sitzung: komunales Wahlrecht für alle, Kaufhof, blitzartige Umsetzung eines Ofa-Antrags, Recycling von Wahlplaketen
01.02.2024 Nach langer Ferienpause trafen wir uns wieder mit den Kolleginnen und Kollegen in der Stadthalle zur ersten Sitzung im neuen Jahr. Die Tagesordnung1 war wie immer voll, der Liveticker2 und der Livestream3 liefen. Im Video sieht man dankenswerterweise immer das Abstimmungsverhalten aller in einer Totalaufnahme. Liebe Bürger und Bürgerinnen, da könnt Ihr noch mal […]
Was wird aus unserer Demokratie?
Von Annette Schaper-Herget In Offenbach ist die Wahlbeteiligung schon immer niedrig gewesen. Und die letzten Wahlen zeigen, dass sie noch weiter sinkt. Die Wahlbeteiligung bei der OB-Wahl 2023 lag bei 26%, das ist ein Alarmzeichen für die Zukunft unserer Demokratie, die von Vertrauen lebt. Das ist nicht nur in Offenbach so, sondern auch in anderen […]
16. Sitzung: Oppo-Anträge immer abgelehnt, Trauerhalle, Smart-City, Landschaftspflegeverband?, Abwärme des Rechenzentrums
20.10.2022 Unser Bericht über die 16. Sitzung1 (Live-Ticker)2 fängt so an, wie wir es schon vorher gedacht haben: Alle Anträge der Opposition wurden abgelehnt, alle Anträge der Koa und des Magistrats angenommen. Wie IMMER. ALLE. Es hängt in Offenbach nämlich nicht davon ab, ob ein Antrag gut oder schlecht ist, es hängt nur davon ab, […]
Anfrage: Direkte Kontakte zu Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Verwaltung
02. Oktober 2022 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget. Julia Endres und Helge Herget (Ofa e.V.) die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: In unserer bisherigen Arbeit als Stadtverordnete ist uns bei mehreren Gelegenheiten aufgefallen, dass einige Mitarbeiter […]
10. Sitzung: Eklat zu Beginn, Mentoring-Programm, Stinkschiffe am Main, Abfangjäger
27.01.2022 Neues Jahr, neue Anträge, neue Sitzung: Auf der Tagesordnung1 standen vier Antrage von uns sowie viele weitere. Leider fehlte Helge, denn in seinem Kiefer war ein Zahnproblem eskaliert, was ihn in die Sana-Klinik getrieben hatte, wo er professionell gerettet wurde. Für alle Fans: Inzwischen ist er wieder zu Hause und es geht ihm wieder […]
8. Sitzung: Transparenz, Information über Förderung, Schulung für Kulturschaffende, schnellere Renaturierung der Bieber, Digitale Haushaltsvisualisierung
11.11.2021 Wie immer waren auch bei unserer achten Sitzung die Tagesordnung und die Zeitdauer lang: 43 Punkte und Ende erst kurz nach Mitternacht. Zum Glück hatten wir nicht nur den freundlicherweise servierten Proviant, sondern auch jahreszeitgemäßen Apfelkuchen und Apfelmost dabei. Zunächst stellte der Kämmerer den Haushalt1 vor. Dieser wird aber erst in drei Wochen diskutiert, […]
7. Sitzung: Radentscheid, Verhinderung von Transparenz mit Intransparenz, Zukunft der Stadtbibliothek, Demokratiesimulation und kein Respekt vor Anfragen
07.10.2021 Radentscheid Unsere 7. Sitzung (Tagesordnung1) fand in der Stadthalle statt. Vor dem Eingang wurden wir von den Aktiven des Radentscheids2 begrüßt, die 5.854 Unterschriften für ihr „Bürgerbegehren Radentscheid“ an den Magistrat übergaben. Unsere Fraktion steht hinter der Forderungen des Radentscheids3. Wir gratulieren den erfolgreichen Aktivisten sehr herzlich und hoffen, dass die Umsetzung ihrer Vorschläge […]
6. Sitzung: Wer schreibt gute Anträge? Wer wertschätzt die demokratischen Regeln? Sind Äpfel relevant?
09.09.2021 Die Sommerpause ist vorbei und es geht wieder los. Gut erholt trafen wir uns alle zu unserer 6. Sitzung1 , dieses Mal wieder in der Turnhalle der Edith-Stein-Schule. Weil dort keine Verköstigung, kein WLAN und selbstverständlich auch keine Steckdosen angeboten werden konnten, haben wir vorgesorgt: In unserem Gepäck befand sich ein Pflaumenkuchen, verschiedene Getränke, […]