Was wird aus unserer Demokratie?
Von Annette Schaper-Herget In Offenbach ist die Wahlbeteiligung schon immer niedrig gewesen. Und die letzten Wahlen zeigen, dass sie noch weiter sinkt. Die Wahlbeteiligung bei der OB-Wahl 2023 lag bei 26%, das ist ein Alarmzeichen für die Zukunft unserer Demokratie, die von Vertrauen lebt. Das ist nicht nur in Offenbach so, sondern auch in anderen […]
16. Sitzung: Oppo-Anträge immer abgelehnt, Trauerhalle, Smart-City, Landschaftspflegeverband?, Abwärme des Rechenzentrums
20.10.2022 Unser Bericht über die 16. Sitzung (Live-Ticker) fängt so an, wie wir es schon vorher gedacht haben: Alle Anträge der Opposition wurden abgelehnt, alle Anträge der Koa und des Magistrats angenommen. Wie IMMER. ALLE. Es hängt in Offenbach nämlich nicht davon ab, ob ein Antrag gut oder schlecht ist, es hängt nur davon ab, […]
Anfrage: Direkte Kontakte zu Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Verwaltung
02. Oktober 2022 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget. Julia Endres und Helge Herget (Ofa e.V.) die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist. Vorbemerkung: In unserer bisherigen Arbeit als Stadtverordnete ist uns bei mehreren Gelegenheiten aufgefallen, dass einige Mitarbeiter […]
10. Sitzung: Eklat zu Beginn, Mentoring-Programm, Stinkschiffe am Main, Abfangjäger
27.01.2022 Preisverleihung an „Lebbe gehd waider“ Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus Solitaritätserklärung mit Kassel Mentoringprogramm für politisch interessierte Jugendliche Stinkschiffe am Main – SPD lehnt ihren eigenen früheren Antrag ab Rathaus-TV Parkplätze für das Ketteler-Krankenhaus Weitere Anträge Neues Jahr, neue Anträge, neue Sitzung: Auf der Tagesordnung standen vier Antrage von uns sowie viele weitere. […]
8. Sitzung: Transparenz, Information über Förderung, Schulung für Kulturschaffende, schnellere Renaturierung der Bieber, Digitale Haushaltsvisualisierung
11.11.2021 Wie immer waren auch bei unserer achten Sitzung die Tagesordnung und die Zeitdauer lang: 43 Punkte und Ende erst kurz nach Mitternacht. Zum Glück hatten wir nicht nur den freundlicherweise servierten Proviant, sondern auch jahreszeitgemäßen Apfelkuchen und Apfelmost dabei. Zunächst stellte der Kämmerer den Haushalt vor. Dieser wird aber erst in drei Wochen diskutiert, […]
7. Sitzung: Radentscheid, Verhinderung von Transparenz mit Intransparenz, Zukunft der Stadtbibliothek, Demokratiesimulation und kein Respekt vor Anfragen
07.10.2021 Radentscheid Sitzordnung Tagesordnung: Dringlichkeitsantrag zur Information für Familien abgelehnt Tagesordnung: Transparenz verhindern mit Intransparenz Tagesordnung: Wahlen ganz zu Anfang Demokratiesimulation: Zukunft der Stadtbibliothek Erweiterung Kernbereich Innenstadt Unsere Anfragen zur Luca-App Freie Fahrt für freie Bürger Radentscheid Unsere 7. Sitzung (Tagesordnung) fand in der Stadthalle statt. Vor dem Eingang wurden wir von den Aktiven des […]
6. Sitzung: Wer schreibt gute Anträge? Wer wertschätzt die demokratischen Regeln? Sind Äpfel relevant?
09.09.2021 AFD, SPD und Grüne mögen unsere Anträge nicht Versenkbare Poller in der Großen Marktstraße Hundewiese an der Puteeaxpromenade Verwaltungsrat der Sparkasse Hochzeitsallee Städtischen Gartenbau fördern Streuobstwiesen: Nutzung gegen Pflege Bewegungsparcours am Grünring Cannabis-Modell Aktive Ortskerne Bieber und Bürgel – oder: Missachtung demokratischer Verfahren Die Sommerpause ist vorbei und es geht wieder los. Gut erholt […]
