Großdemos gegen Rechts: Unsere Demokratie ist heute stabiler als vor 100 Jahren!
Annette Schaper-Herget Wiederholt sich die Geschichte? Vor 100 Jahren gab es auch schon Krisen und ein Gefühl der Überforderung der Menschen. Es gab auch schon Nazis, Aufmärsche, und den Missbrauch des Rechtsstaats, um Hitler und die NSDAP hochkommen zu lassen. Auch die AFD könnte die Justiz als Flanke missbrauchen, um unsere demokratische Ordnung anzugreifen. Hierzu […]
4. Sitzung: Klimaziele in die Tonne getreten, Kommissionen gewählt, viel geredet, TOPs verschoben
24.06.2021 Dass wir in der Stadtverordnetenversammlung Sitzfleisch brauchen, haben wir schon kapiert. Letzten Donnerstag brauchten wir besonders viel, denn die Sitzung dauerte von 17:00 Uhr bis exakt Mitternacht, obwohl sehr viele Punkte auf nächstes Mal verschoben wurden. Und diese lange Dauer lag nicht nur an verschiedenen Wahlen, sondern auch an manchen sehr ausführlichen Diskussionen, bei […]
Die zweite Sitzung: langes Kabel, lange Dauer
20.05.2021 Wir Neuen haben unsere zweite Sitzung mit Spannung erwartet und uns Mühe gegeben, sie möglichst gut vorzubereiten. Und es war gleich eine Steilvorlage in der Tagesordnung1, nämlich ein völlig inakzeptabler Entwurf einer Informationsfreiheitssatzung für Offenbach, der uns gleich mal einige Überstunden in der Vorbereitung verschafft hat. Aber der Reihe nach: Wieder waren wir in […]
