5. Sitzung: Mammutpensum, merkwürdige Prioritäten, Abstimmungsdisziplin der Koa und „kritische Bürger sind lästig“
15.07.2021 Erste Priorität der neuen Koalition: Posten! Desinfektionsmittel retten Einhaltung von Vorschriften Die schlechteste Informationsfreiheitssatzung im bundesweiten Vergleich Lackmustest bestanden Die digitale Bauakte Der „Trojaner“ im Antrag: Vorläufiger Planungsstopp Waldhof-West oder „Ist der Masterplan ein Tabu?“ Kürzungen im ÖPNV Jugendhilfe-Ausschuss: Noch ein Sitz für die Ofa-Fraktion! Keine öffentliche Toilette für den Roland-Park im Senefelder-Quartier Historische […]
4. Sitzung: Klimaziele in die Tonne getreten, Kommissionen gewählt, viel geredet, TOPs verschoben
24.06.2021 Dass wir in der Stadtverordnetenversammlung Sitzfleisch brauchen, haben wir schon kapiert. Letzten Donnerstag brauchten wir besonders viel, denn die Sitzung dauerte von 17:00 Uhr bis exakt Mitternacht, obwohl sehr viele Punkte auf nächstes Mal verschoben wurden. Und diese lange Dauer lag nicht nur an verschiedenen Wahlen, sondern auch an manchen sehr ausführlichen Diskussionen, bei […]
Sondersitzung: Posten statt Politik, Beleidigungen statt Sachargumente
15.06.2021 Unsere dritte Sitzung war eine Sondersitzung auf Antrag der regierenden Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Ihr einziger Zweck war, den amtierenden Bürgermeister Peter Freier (CDU) abzuwählen, und die Wahl eines Nachfolgers aus eigenen Reihen vorzubereiten. Es gab eine Stunde lang Reden von Vertretern mehrere Parteien. Alle lobten die Verdienste von Peter Freier und […]
