5. Sitzung: Mammutpensum, merkwürdige Prioritäten, Abstimmungsdisziplin der Koa und „kritische Bürger sind lästig“
Inhalt Erste Priorität der neuen Koalition: Posten! Desinfektionsmittel retten Einhaltung von Vorschriften Die schlechteste Informationsfreiheitssatzung im bundesweiten Vergleich Lackmustest bestanden Die digitale Bauakte Der „Trojaner“ im Antrag: Vorläufiger Planungsstopp Waldhof-West […]
4. Sitzung: Klimaziele in die Tonne getreten, Kommissionen gewählt, viel geredet, TOPs verschoben
Dass wir in der Stadtverordnetenversammlung Sitzfleisch brauchen, haben wir schon kapiert. Letzten Donnerstag brauchten wir besonders viel, denn die Sitzung dauerte von 17:00 Uhr bis exakt Mitternacht, obwohl sehr viele […]
Sondersitzung: Posten statt Politik, Beleidigungen statt Sachargumente
Unsere dritte Sitzung war eine Sondersitzung auf Antrag der regierenden Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Ihr einziger Zweck war, den amtierenden Bürgermeister Peter Freier (CDU) abzuwählen, und die Wahl […]
