Annettes Rede zur Veröffentlichung von Sitzungsniederschriften

Wir haben uns ja sehr gefreut, als wir neulich alle Sitzungsniederschriften bekommen haben
Infofreiheitssatzung, zwar schlecht, aber immerhin steht dort auch drin….
Im Begleitschreiben wurde darauf hingewiesen, dass dort auch nichtöffentliche Themen enthalten seien
in der Infofreiheitssatzung Einschränkung:
“- soweit Rechte oder der Schutz der personenbezogenen Daten und öffentliche und private Belange dem nicht entgegenstehen -“.
Das sind eigentlich zwei Einschränkungen:
1. DSGVO, ja klar
Also einfache Lösung: Namen schwärzen
Wobei ich mir gar nicht vorstellen kann warum…
2. allgemein und unklar
Ist das ein Hintertürchen? Will man vielleicht gar nicht?
In Frankfurt sogar Wortprotokolle der Sitzungen, selbstverständlich auch mit Namen

Offenbachfür alle