Unser Haushalt, verständlich und transparent für alle?
Demnächst werden die Stadtverordneten über den Jahreshaushalt 2022 beraten. Dieser wird auch veröffentlicht werden, wie seine Vorgänger der letzten Jahre, die man von der Seite der Stadt herunterladen1 kann.: Der vorläufige Entwurf hat 895 Seiten. Auf Hunderten von Seiten finden wir Tabellen, die alle Finanzposten auflisten, ein Beispiel zeigt das Bild, zufällig ausgewähl aus dem […]
Ein Vierteljahr nach Beschluss: Jetzt endlich ist die schlechteste Informationsfreiheitssatzung in Kraft getreten
Gleich bei der ersten „richtigen“ Sitzung am 20.05.2021, an der wir als frisch gewählte Stadtverordnete teilgenommen hatten, stand das Thema „Informationsfreiheitssatzung“ auf der Tagesordnung. Wir haben ja schon berichtet,1 dass wir diesen Entwurf völlig unzureichend2 fanden. Unsere erste Arbeit bestand also darin, einen Änderungsantrag zu entwerfen, bei dem uns dieDatenschützer Rhein Main3 geholfen haben. Leider […]
7. Sitzung: Radentscheid, Verhinderung von Transparenz mit Intransparenz, Zukunft der Stadtbibliothek, Demokratiesimulation und kein Respekt vor Anfragen
07.10.2021 Radentscheid Sitzordnung Tagesordnung: Dringlichkeitsantrag zur Information für Familien abgelehnt Tagesordnung: Transparenz verhindern mit Intransparenz Tagesordnung: Wahlen ganz zu Anfang Demokratiesimulation: Zukunft der Stadtbibliothek Erweiterung Kernbereich Innenstadt Unsere Anfragen zur Luca-App Freie Fahrt für freie Bürger Radentscheid Unsere 7. Sitzung (Tagesordnung) fand in der Stadthalle statt. Vor dem Eingang wurden wir von den Aktiven des […]
5. Sitzung: Mammutpensum, merkwürdige Prioritäten, Abstimmungsdisziplin der Koa und „kritische Bürger sind lästig“
15.07.2021 Erste Priorität der neuen Koalition: Posten! Desinfektionsmittel retten Einhaltung von Vorschriften Die schlechteste Informationsfreiheitssatzung im bundesweiten Vergleich Lackmustest bestanden Die digitale Bauakte Der „Trojaner“ im Antrag: Vorläufiger Planungsstopp Waldhof-West oder „Ist der Masterplan ein Tabu?“ Kürzungen im ÖPNV Jugendhilfe-Ausschuss: Noch ein Sitz für die Ofa-Fraktion! Keine öffentliche Toilette für den Roland-Park im Senefelder-Quartier Historische […]
Die zweite Sitzung: langes Kabel, lange Dauer
20.05.2021 Wir Neuen haben unsere zweite Sitzung mit Spannung erwartet und uns Mühe gegeben, sie möglichst gut vorzubereiten. Und es war gleich eine Steilvorlage in der Tagesordnung1, nämlich ein völlig inakzeptabler Entwurf einer Informationsfreiheitssatzung für Offenbach, der uns gleich mal einige Überstunden in der Vorbereitung verschafft hat. Aber der Reihe nach: Wieder waren wir in […]
