11.10.2022
Betreff: Informationen zu DS I A 359
Bitte an Frau Schäfer zur Verteilung an den Ausschuss HFDB mit Grüßen von mir, da ich nächste Woche nicht da bin:
Der Magistrat wird beauftragt,
1. zusammen mit der Service- und Beratungsstelle für Bürgerbeteiligung und der Stabsstelle Digitalisierung ein Konzept für die Bürgerbeteiligung beim Vorhaben des Projekts „Open-Smart-Cities“ zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. Dabei soll er sich an den „Leitlinien zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Offenbach am Main“ orientieren.
Das Akteursbeteiligungskonzept wird aktuell federführend von einer eigens dafür im Juli eingestellten Mitarbeiterin der Stabsstelle Digitalisierung (Frau Petrovic) entwickelt. Sie hat hierfür schon diverse Gespräche mit entsprechenden Akteuren in der Stadt geführt, den groben Rahmen des Konzepts in der letzten Sitzung der AG Digitalisierung vorgestellt und arbeitet gerade mit Dienstleistern an ersten Formaten um Grundkonzepte (zB Smart City als Begriff) für alle Akteurinnen einfach zu erklären. Aktuell steht zB im Fokus, wie normalerweise wenig gehörte Akteursgruppen, zB Kinder und Jugendliche, eingebunden werden können, was für Ideen und Konzepte es hier gibt. Natürlich werden die Leitlinien zur Beteiligung hierbei beachtet.
Das Konzept wird wie schon bei dem Konzept zu den DigitallotsInnen als ein „lebendes Konzept“ verstanden, bei dem wir auch Basis des Grundkonzepts starten und dieses in der Umsetzung immer wieder anpassen, korrigieren. Wir planen aktuell damit, einen ersten Arbeitsstand mit dem wir anfangen können zu arbeiten zum Beginn des kommenden Jahres fertig zu haben.
2. Die Kosten für ein solches Beteiligungskonzept sind abzuschätzen.
Im Rahmen der Projektförderung „Open Smart Cities“ sind die initialen Kosten für die Umsetzung des Beteiligungskonzeptes bis Ende November 2023 abgedeckt. Darüber hinausgehende Kosten/Formate sind nur möglich, wenn erneut Fördergelder gewonnen würden. Ob dies gelingt, ist offen.
3. Es ist zu prüfen, ob und in welchem Maße für die Bürgerbeteiligung Fördermittel aus dem Budget „Open Smart Cities“ eingesetzt und welche weiteren Fördermittel des Bundes und des Landes genutzt werden können.
Siehe Antwort oben
Herzliche Grüße
Felix Schwenke
