Offenbach, den 22.09.2026
Herrn
Stadtverordnetenvorsteher
Sven Malsy
im Hause
Anfrage der Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget (Ofa)
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
gemäß § 50 HGO richte ich die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist.
Vorbemerkung:
Am 09. September 2021 hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen (Beschluss 2021-26/DS-I(A)0060/1), dass der Magistrat beauftragt wird, unter Einbeziehung der Zufahrtsberechtigten, ein Konzept zur Durchsetzung der Einfahrtsbeschränkungen in die Fußgängerzonen zu erstellen. Dies könnte beispielsweise mittels versenkbarer Poller und/oder eines Schrankensystems erfolgen.
Hierzu haben wir folgende Fragen:
- Hat der Magistrat mit der Erstellung des Konzepts begonnen oder hat er sie schon beendet?
- Wenn nicht, wann soll damit begonnen werden?
gez.
Dr. Annette Schaper Herget
Stadtverordnete