Offenbach, den 05.06.2025
Herrn
Stadtverordnetenvorsteher
Stephan Färber
im Hause
Anfrage der Ofa-Fraktion nach § 50 HGO
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
gemäß § 50 HGO richten die Stadtverordneten der Ofa-Fraktion die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist.
Vorbemerkung:
Bisher wurden interessierte Stadtverordnete regelmäßig zu den Sitzungen des Gestaltungsbeirats eingeladen. Ausführliche Protokolle des öffentlichen Teils wurden auf der Webseite der Stadt veröffentlicht und bis vor ein paar Jahren unaufgefordert an die Büros der Fraktionen weitergeleitet. Am Anfang dieser Legislatur wurden die Stadtverordneten sogar eingeladen, Vorschläge für Themen einzureichen.
In den folgenden Jahren wurden die Protokolle immer knapper und verschwanden bald von der Homepage. Inzwischen ist die Repräsentanz des Gestaltungsbeirats von der Seite www.offenbach.de völlig verschwunden. Suchen auf dieser Seite führen nur zu Pressemitteilungen, dass es ein Protokoll der März-Sitzung gebe, einen Link zu diesem Protokoll sucht man vergeblich (https://www.offenbach.de/buerger_innen/bauen-wohnen/meldungen/gestaltungsbeirat-protokoll-maerz-sitzung-online-16.04.2025.php). Alte Links und durch Google gefundene Links führen nur zu einer 404-“Ooops“-Fehlermeldung. Eine Sondersitzung am 08.05.2025 wurde kurzfristig abgesagt, der Link der zugehörige Pressemitteilung führt nur auf die Ooops-Fehlermeldung. Es war nicht möglich, eine Einladung zur Sitzung am 05.06.2025 zu erhalten. Kein einziges Protokoll ist noch online.
Hierzu haben wir folgende Fragen:
- Gibt es noch öffentliche Sitzungen des Gestaltungsbeirats?
- Warum werden die Fraktionen nicht mehr eingeladen?
- Wo finden wir die Protokolle der öffentlichen Sitzungen?
- Warum sind sie nicht mehr online?
- Warum ist die gesamte Repräsentanz des Gestaltungsbeirats auf der Homepage der Stadt gelöscht worden?
- Warum werden die Stadtverordneten nicht mehr eingeladen?
gez.
Dr. Annette Schaper Herget
Fraktionsvorsitzende
