Offenbach, den 01.10.2026
Herrn
Stadtverordnetenvorsteher
Sven Malsy
im Hause
Anfrage der Stadtverordneten Dr. Annette Schaper-Herget (Ofa)
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
gemäß § 50 HGO richte ich die nachstehende Anfrage an den Magistrat mit der Bitte um Beantwortung innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist.
Vorbemerkung:
In der Antwort vom 01.02.2024 auf unsere Anfrage vom 03.12.2023 heißt es zu einem Konzept für Zufahrtsbeschränkungen zur Innenstadt u.a. „Aktuell wird eine dezernatsübergreifende Arbeitsgruppe gebildet, die gemeinsam das Konzept erarbeitet. Teilnehmer der AG werden die Ämter 32 (Ordnungsamt), 60 (Amt für Planen und Bauen), 80 (Citymanagement), 82 (Straßenverkehrsbehörde) und der ESO sein.“
Hierzu haben wir folgende Fragen:
- Gab es diese Arbeitsgruppe?
- Gibt es sie noch?
- Arbeitet sie noch am Konzept oder ist es fertig?
- Wann kann darüber berichtet werden?
gez.
Dr. Annette Schaper Herget
Stadtverordnete