Bei der letzten Sitzung haben wir den Antrag gestellt, dass die Stadt in der Innenstadt Freifunk fördern soll. Was ist Freifunk? Ganz kurz gesagt, diese Technik erlaubt es, WLAN anzubieten ohne Störerhaftung. Dafür muss der oder die Anwohnerin, z. B. ein Restaurant, einen Router anschaffen und auf diesem eine spezielle Software einrichten. Das kostet weniger als 100 Euro. Technik-Nerds können das selbst machen, andere lassen sich helfen, z. B. von Freifunkvereinen. Je mehr solche Router in der Innenstadt stehen, desto besser funktioniert das. (Wer das jetzt genauer nachlesen will, findet hier Infos und Links: https://www.ofa-ev.de/2022/02/22/freifunk/). In Marburg gibt es dafür Zuschüsse, bis zu 75 % der Anschaffungskosten eines Routers. Und so was haben wir auch beantragt.
Und ein Wunder ist geschehen: Obwohl wir Opposition sind, fand die Koa anscheinend den Antrag gut und hat uns eingeladen, einen Änderungsantrag mitzutragen, der nun beschlossen ist (einfach mal einem Antrag der Opposition gleich zuzustimmen, geht nun allerdings gar nicht). Der Änderungsantrag will aber ungefähr das Gleiche, nämlich: 1. Eine Förderrichtlinie für die Errichtung von Zugangspunkten zum Freifunknetz in der Stadt Offenbach angelehnt an die Förderrichtlinie der Stadt Marburg zu erstellen und 2. weitere Maßnahmen zur Förderung und Bewerbung eines Freifunknetzes durchzuführen.
Wir hoffen jetzt dringend, dass der Beschluss bald auch umgesetzt wird, denn in unserer Stadt bleiben Beschlüsse auch schon mal einige Jahre liegen. Auch wüssten wir gerne, welche Maßnahmen da so angedacht werden. Es gibt ja seit einiger Zeit die „Stabsstelle Digitalisierung“, nur dürfen Stadtverordnete wie wir mit denen nicht reden, jedenfalls nicht, wenn sie von der Opposition sind, bzw. wir dürften mit denen reden, aber die nicht mit uns.
Wir hatten auch beantragt, dass zum Thema eine öffentliche Veranstaltung stattfinden soll, das ist vorläufig unter den Tisch gefallen. Transparenz ist in einigen Kreisen unserer Kommunalpolitiker:innen nämlich unbeliebt.
Liebe Leute, wir bleiben dran! Freies WLAN in unserer Innenstadt ist etwas Feines! Transparenz auch, und wir werden Euch auf dem Laufenden halten.
